Wird Kuba seine Schulden, die es in Österreich gemacht hat, in Rum bezahlen? Mit dieser hochprozentigen Frage muss sich das Finanzministerium beschäftigen: Freiheitliche Nationalratsabgeordnete rund um Roman Haider haben nämlich Ende Juni eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage bei Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) eingebracht.

Sie beziehen sich auf den Bundesrechnungsabschluss des Jahres 2016, aus dem hervorgeht, dass die Republik Österreich für Verzugszinsen auf Schulden, die Raúl Castros Kuba hierzulande gemacht hat, Wertberichtigungen bilden musste.

Bereits Verzicht geleistet

Das Technische, bevor es ans Alkoholische geht: Diese Wertberichtigungen für Zinsen, die in der Umschuldungsvereinbarung "Kuba VIII" vereinbart waren, seien laut Auskunft des Finanzministeriums "nicht vorhersehbar" gewesen und haben die Aufwendungen des Bundes daher über den Voranschlag hinaus erhöht, heißt es im Bundesrechnungsabschluss.

Die Verzugszinsen aus der Umschuldungsvereinbarung mit Kuba betrugen exakt 422,28 Millionen Euro, Österreich hat vertraglich darauf verzichtet (daher die Wertberichtigung).

So weit das Technische, zu dem die Freiheitlichen weitere Detailfragen stellen, etwa, wie hoch die Schulden Kubas ursprünglich waren, wie hoch die Zinsen oder welche anderen Umschuldungen bereits stattgefunden haben.

Hochprozentige Fragen

Hochprozentig wird es dann in Frage Numero 14. "Wurde Österreich eine teilweise oder vollständige Bezahlung der ausständigen Schulden in Naturalien ähnlich einem entsprechenden Angebot an die Tschechische Republik angeboten? Im Dezember 2016 wurde Tschechien eine Bezahlung älterer Schulden in Form von ortsüblichen Spirituosen angeboten." Wenn ja, will die FPÖ wissen "in welcher Form" dies geschehen sei – und ob ein etwaiges "Angebot angenommen wurde".

Tatsächlich hat Kuba den Tschechen im Vorjahr angeboten, seine Schulden (zum Teil) in Form von Rum abzustottern, was international für fette Schlagzeilen gesorgt hat. Die Kubaner sind in den 1980er-Jahren bei ihren tschechoslowakischen Freunden rund 270 Millionen Dollar an Verbindlichkeiten eingegangen – in Rum umgerechnet, so tschechische Medien 2016, würde das den Bedarf Tschechiens für die nächsten hundert Jahre decken.

Noch kein Rum in Prag

Bisher sind aber noch gar keine schuldentilgenden Rumflaschen in Tschechien eingelangt, wie STANDARD-Recherchen ergeben haben. Die Verhandlungen über die Schuldentilgung seien erst am Anfang, heißt es aus dem Finanzministerium in Prag – man müsse erst klären, wie viel Kuba Tschechien überhaupt schuldet. Erst dann werde man sich mit Havanna über die Form der Rückzahlung unterhalten, heißt es in Prag. 2015 übrigens hat Kuba Rum im Wert von rund zwei Millionen Euro an die Tschechen geliefert.

Und wie viel Rum wäre das nun für Österreich? Ganz schön viel, denn laut Oesterreichischer Kontrollbank (OeKB) betrugen die Forderungen Österreichs gegenüber den Kubanern im Vorjahr rund 94 Millionen Euro. Etliches ist auch schon den Bach hinuntergeronnen, denn: Zwischen 1980 und 2016 hat Österreich 34 Millionen Euro, die die Kubaner hierzulande geborgt hatten, abgeschrieben. Rum gab es dafür nicht – jedenfalls ist nichts darüber bekanntgeworden.

Am 29. August wird man mehr wissen. Bis dahin hat der Finanzminister Zeit für seine Antwort. (Renate Graber, Gerald Schubert, 7.7.2017)