Washington – Die Schrift stand seit Tagen an der Wand, überraschend kam also nicht mehr, was das Weiße Haus am Freitag verkündete: Steve Bannon, Donald Trumps umstrittener Chefstratege, verliert mit sofortiger Wirkung seinen Posten.
Es ist das Ende eines seit längerem schwelenden Konflikts, der sich in den vergangenen drei Wochen noch zugespitzt hatte. John Kelly, der neue Stabschef des US-Präsidenten, soll besonders energisch auf die Entlassung des Rechtsnationalisten gedrängt haben. Der Ex-General sah in Bannon, so berichten es amerikanische Medien, einen Störfaktor, der diszipliniertes Arbeiten in der Regierungszentrale nahezu unmöglich machte. Auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner gilt als scharfer Widersacher des 63-Jährigen.
Zudem hatten sich führende Köpfe der Republikanischen Partei für den Rauswurf des populistischen Präsidentenberaters ins Zeug gelegt. Aus ihrer Sicht zählt Bannon nicht nur zu den geistigen Brandstiftern der Krawalle von Charlottesville. Sie machen ihn obendrein mit dafür verantwortlich, dass Trump die extreme Rechte hinterher auf eine moralische Stufe mit Demonstranten stellte, die gegen den Aufmarsch von Neonazis und Mitgliedern des Ku-Klux-Klan in der Universitätsstadt in Virginia protestierten. Noch nie seit seiner Vereidigung war der Präsident auf derartig heftigen Widerspruch in den Reihen der Republikaner gestoßen wie diese Woche. So gesehen verspricht sich Trump vom Abgang Bannons offenbar einen Befreiungsschlag, der verhindern soll, dass die "Grand Old Party" mehrheitlich auf Distanz zu ihm geht.
Rücktrittseinreichung bereits am 7. August
Kelly und Bannon hätten sich darauf geeinigt, "dass heute Steves letzter Tag ist", erklärte Sarah Huckabee-Sanders, die Sprecherin des Weißen Hauses, in einer Stellungnahme. Der "New York Times" zufolge soll der nunmehr geschasste Chefstratege bereits am 7. August seinen Rücktritt eingereicht haben. Bekanntgegeben werde sollte dieser bereits mit Beginn der ablaufenden Woche, dann aber habe die heftige Debatte nach den Ausschreitungen in Charlottesville den Zeitplan durcheinandergewirbelt.
Bannon: Bisherige Trump-Präsidentschaft ist vorüber
Bannon hält seinen Weggang aus dem Weißen Haus für einen Wendepunkt in der Präsidentschaft des Republikaners. "Die Trump-Präsidentschaft, für die wir gekämpft und die wir errungen haben, ist vorüber", sagte Bannon am Freitag unmittelbar nach seiner Demission der Nachrichtenseite "The Weekly Standard".
Trump werde es in Zukunft noch schwerer haben, seine Vorhaben durchzusetzen, sagte Bannon. "Das republikanische Establishment hat kein Interesse daran, dass Trump Erfolg hat", meint er. "Sie sind keine Populisten, keine Nationalisten, sie haben kein Interesse an seinem Programm. Null", sagte Bannon. Außer einer abgeschwächten Steuerreform, wie sie für Republikaner üblich sei, werde nichts von Trumps Programm umgesetzt werden.
Auch Deregulierungsberater Icahn wirft das Handtuch
Nach Bannon hat sich am Freitag ein zweiter prominenter Präsidentenberater aus dem Team von Donald Trump verabschiedet: Der Finanzinvestor Carl Icahn, der das Weiße Haus auf individueller Basis in Sachen Deregulierung beriet, beendete seine Tätigkeit. Er wolle nicht in die Fänge der Parteipolitik geraten, heißt es in einer Stellungnahme Icahns.
Der Investor legte in dem an Trump gerichteten Brief Wert auf die Feststellung: "Ich hatte niemals eine formale Position in Ihrer Administration inne und nahm auch keine Rolle im Politikbetrieb ein."
Der heute 81-jährige Milliardär aus New York ist für seine spektakulären Firmenübernahmen und hartes Durchgreifen bekannt. USA-weit berühmt wurde er 1985 durch seine feindliche Übernahme der Fluggesellschaft Trans World Airlines (TWA). Icahn soll Oliver Stone als ein Vorbild für die Figur des skrupellosen Finanzhais Gordon Gekko, gespielt von Michael Douglas, in seinen Filmen "Wall Street" (1987) und "Wall Street: Geld schläft nicht" (2010) gedient haben.
Bannon spricht von eigenem Rücktritt
Bannon legte Wert auf die Feststellung, dass er selbst zurückgetreten sei und seinen Rücktritt bereits am 7. August bei Trump und dessen Stabschef John Kelly eingereicht habe. Er habe von Anfang an nur ein Jahr in der Politik bleiben wollen, sagte er. Im Einvernehmen habe man wegen der rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville und der politischen Turbulenzen danach die Bekanntgabe seines Rücktritts aber noch um einige Tage verzögert.
Er selbst werde nach der Rückkehr zur ultrakonservativen Nachrichtenseite "Breitbart News" weiter Politik für Trump machen. "Ich werde definitiv die Opposition zermalmen", sagte er. "Jetzt habe ich die Hände wieder an den Waffen."
Bannon, einst Banker bei Goldman Sachs, später Filmfinanzierer in Hollywood, schließlich Chef der rechtsnationalistischen Online-Plattform "Breitbart News", gilt als Architekt der "America first"-Strategie Trumps. Kurz vor Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs 2016 war er zur Mannschaft des Immobilientycoons gestoßen. Nach dessen Sieg als Genie der Kampagne gefeiert, spielte er anfangs eine Schlüsselrolle in der Regierungszentrale. Dass der Zenit seiner Macht bald überschritten war, zeichnete sich erstmals im April ab, als er seinen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat einbüßte. Schon damals beklagten sich Minister wie Militärs darüber, dass Bannon sich ständig in alles und jedes einmische. (APA/Frank Herrmann, 18.8.2017)