Wien/Berlin – Das deutsche Satiremagazin "Titanic" nimmt wieder Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ins Visier. Anlässlich seines Besuchs bei Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch veröffentlichte "Titanic" ein Sujet mit der Botschaft: "Baby-Hitler kommt heim ins Reich." Merkel werden die Worte "Du kannst ja schon laufen, Bub" in den Mund gelegt.

Kurz wurde bereits im Herbst zur Zielscheibe deutscher Satire. Das Magazin lotete mit einem Sujet nicht nur die Grenzen des guten Geschmacks aus, sondern auch rechtliche. Zu sehen ist ein Fadenkreuz, daneben steht der Schriftzug "Endlich möglich: Baby-Hitler töten!". Rechtlich ist diese Causa noch nicht vom Tisch.

Von Wien nach Berlin

Das Bild vom Oktober rief bei der österreichischen Polizei – wie berichtet – das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung auf den Plan. Nachdem es bei der Staatsanwaltschaft Wien landete, liegt der Ball derzeit bei der Staatsanwaltschaft Berlin. Die Wiener Staatsanwaltschaft habe die Kollegen in Deutschland um Übernahme der Strafverfolgung ersucht, sagte eine Sprecherin zum STANDARD. Der Hintergrund ist, dass "Titanic" seinen Sitz in Berlin hat und demnach nicht Wien für etwaige Ermittlungen zuständig sei.

Auf STANDARD-Anfrage sagt "Titanic"-Chefredakteur Tim Wolff, dass er bis dato noch nichts von der Behörde gehört habe. Zusatz: "Leider." Ob er sich mit dem Foto auf rechtlich sicherem Terrain befindet, ist noch unklar. Eine Antwort der Staatsanwaltschaft Berlin auf die Frage, ob gegen das Satiremagazin vorgegangen werde, steht noch aus.

Anwalt: Keine Aufforderung zu Straftaten

Laut Einschätzung des deutschen Rechtsanwalts Christian Solmecke wird der Tweet mit dem Kurz-Foto keine strafrechtliche Konsequenzen haben. "Eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten liegt hier sicherlich nicht vor", sagte Solmecke im Oktober zum STANDARD. Der Tod eines Menschen werde "zwar angedeutet", aber es handle sich um eine "satirische, nicht ernst gemeinte Äußerung".

Wie berichtet hatte auch die ÖVP im Oktober überlegt, rechtliche Schritte gegen "Titanic" aufgrund des "Baby-Hitler töten"-Sujets einzuleiten. Mögliches Delikt: Beleidigung. Bis dato habe die Partei nichts unternommen, heißt es zum STANDARD. (omark, 17.1.2018)