Ugander verbringen zu viel Zeit auf sozialen Medien und Messenger-Apps. Das denkt zumindest die Regierung unter Präsident Yoweri Museveni. Er behauptet, dass "leeres Geschwätz" auf Whatsapp und Konsorten dem afrikanischen Land "Zeit und Einkommen" kostet. Deshalb will die Regierung nun eine neue Steuer einführen. Nutzer sozialer Medien sollen künftig täglich 200 ugandische Schilling bezahlen. Umgerechnet sind das rund 5 US-Cent; pro Monat also 1,50 US-Dollar.

Zensurmaßnahme?

Der Betrag ist kein geringer, liegt das monatliche Durchschnittseinkommen doch bei gerade einmal 58 Dollar. Kritiker sehen daher einen Zensurversuch. Gerade ärmere Bürger sollen zum Schweigen gebracht werden. Während der Regierungswahlen, die unter anderem von der EU als unfair bezeichnet wurde, gab es Netzsperren. Außerdem kaufte Uganda für 88.000 Dollar einen "Pornodetektor", mit dem sehr strenge Gesetze gegen Pornografie umgesetzt werden sollen.

Wohl jeder User betroffen

Wie die Social Media-Steuern im Detail umgesetzt werden ist noch nicht bekannt. Vermutlich würde es jeden Smartphone-User treffen. Der Finanzminister verspricht, dass die Einnahmen daraus in Sicherheitsvorkehrungen und eine bessere Versorgung mit Elektrizität fließen sollen. Im Bereich der Cybersecurity kooperiert das Land vor allem mit China. (fsc, 18.4.2018)