Die Stimmung war kühl im sonnigen Moskau. Als Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Gastgeber Sergej Lawrow am Freitag zur Pressekonferenz im Gästehaus des russischen Außenministeriums antraten, gab es dementsprechend auch wenig Erwärmendes zu verkünden.
Die bilateralen Beziehungen seien gut, erklärte Lawrow. Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz verstehe sich die russische Führung blendend. Die Lage in der Ukraine sei besorgniserregend. Die Amerikaner spielten hinterhältige Spiele. Und im Übrigen brauche man keinerlei Vermittlertätigkeiten zwischen Moskau und anderen im Syrien-Konflikt: "Ich sehe keinen Spielraum, zwischen dem Westen und Russland zu vermitteln. In Syrien braucht man vielmehr einen direkten Dialog zwischen den Konfliktparteien."
Gespräche vorwiegend in Genf
Kneissl war explizit mit der Ansage einer möglichen Vermittlungsmission Österreichs in die russische Hauptstadt gereist. Der "Verhandlungsweg" müsse aktiviert werden, Wien stehe als Ort dafür zur Verfügung.
Auch Kanzler Kurz hatte in diversen Telefonaten mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein österreichisches Engagement ins Spiel gebracht. Kurz ließ seinen Sprecher erklären, es gehe Österreich um "vertrauensbildende Schritte hin zu einer Deeskalation und um diplomatische Initiativen für eine Lösung des Syrien-Konflikts".
Treffen mit UN-Sondergesandten
Tatsächlich gibt es bereits Gespräche im UN-Format, die vorwiegend in Genf stattfinden. Diese werden vom UN-Sondergesandten für den Syrien-Konflikt Staffan de Mistura geleitet, den Außenministerin Kneissl am Freitag zufällig in Moskau getroffen hat, weil er ebenfalls in der Stadt war.
Laut einem Sprecher de Misturas hätten sich die beiden bei dem Gespräch darauf verständigt, die diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Lösung in Syrien fortzusetzen. Wien wäre in diesem Zusammenhang allenfalls als alternativer Veranstaltungsort infrage gekommen, einen allfälligen inhaltlichen Input Österreichs zu den Verhandlungen konnte Kneissl in Moskau nicht namhaft machen.
Am Ende der Reise zeigte sie sich trotz allem zufrieden: "Wir haben alle Ziele erreicht, ja übertroffen. Sie waren ja bei den Gesprächen nicht dabei. Es herrscht große Zufriedenheit", zog die Außenministerin am Freitagabend vor Journalisten in Moskau Bilanz.
"Trump-Einladung"
Ganz ohne österreichisches Zutun soll unterdessen US-Präsident Donald Trump seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin in die Vereinigten Staaten von Amerika eingeladen haben. Russischen Angaben zufolge habe Trump die Einladung bei einem Telefonat im vergangenen Monat mehrfach angesprochen, sagte Lawrow in einem Interview der Nachrichtenagentur Ria, das am Freitag veröffentlicht wurde.
Zudem habe der US-Präsident seine Bereitschaft zu einem Gegenbesuch in Moskau signalisiert. Putin sei seinerseits bereit, Trump zu treffen. Allerdings stehe eine formelle Einladung der US-Regierung noch aus. "Wir wollen uns nicht aufdrängen", sagte Lawrow. Da die Einladung jedoch von Trump gekommen sei, "gehen wir davon aus, dass er sie konkretisieren wird".
Reaktionen aus dem Weißen Haus zur angeblichen Einladung gab es vorerst nicht. Putin wird in den USA beschuldigt, Trumps Wahl durch Einflussnahme begünstigt zu haben. (Christoph Prantner aus Moskau, 20.4.2018)