Sofia – Journalisten und Verleger haben bei einer Konferenz in Bulgarien vor einer Gefährdung von Freiheit und Pluralismus der Medien in Europa gewarnt. "Alarmstufe Rot für die Medienfreiheit", hieß es in einer am Mittwoch in Sofia verabschiedeten Erklärung.

Morde an Journalisten, Drohungen, wachsender politischer und institutioneller Druck, auf Medien abzielende repressive Gesetzgebung und die Finanzkrise setzten die Existenz der freien Medien in einer Reihe von EU-Staaten einem Risiko aus.

Grundlegend für die Medienfreiheit seien wirtschaftlich gesunde Medien und gut ausgebildete Journalisten, betonte der ENPA-Vize-Präsident Valdo Lehari. "Unsere Antwort ist Qualität, Distanz und gute Information", sagte er.

Organisiert wurde die Tagung von Journalisten, dem Europäischen Verband der Zeitungsverleger (ENPA), dem Europäischen Verband der Magazin-Verleger (EMMA), dem Verband der Verleger in Bulgarien und der Europäischen Journalisten-Föderation in Zusammenarbeit mit Reporter ohne Grenzen und der Südosteuropäischen Medienorganisation SEEMO.

Lage problematisch

In der EU gelten Malta, die Slowakei, Polen, Tschechien sowie Ungarn und Bulgarien als problematisch in puncto Medienfreiheit. In der Rangliste der Pressefreiheit 2018 von Reporter ohne Grenzen sind sie zum Teil stark nach unten gerutscht. Malta liegt jetzt auf Platz 68 und hat sich damit um 18 Plätze drastisch verschlechtert.

Der EU-Anwärterstaat Serbien ist um zehn Punkte auf Platz 76 abgestürzt. Am Tag vor dem EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia, der den Staaten des westlichen Balkans, darunter Serbien, eine europäische Perspektive geben soll, sprach der der Präsident des serbischen Verbandes der Zeitungsverleger, Zoran Sekulic, über ein "feindliches politisches Umfeld" für Medien in seinem Land.

Freie Medien seien ein Meilenstein der Zivilgesellschaft und der funktionierenden Demokratien, heißt es in der Erklärung. Die EU sollte deshalb die freie Presse und die freie Meinungsäußerung als ein "öffentliches Gut" betrachten und öffentliche Mechanismen für eine nachhaltige Finanzierung entwickeln, um ihre Unabhängigkeit zu garantieren. Zudem sollte die EU-Kommission die Auszahlung von Fördergeldern auch von der Medienfreiheit abhängig machen. (APA, 16.5.2018)