Im Streit mit den USA kann der chinesische Technologiekonzern ZTE seinen Betrieb gegen umfangreiche Auflagen und die Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar Strafe wieder aufnehmen. US-Präsident Donald Trump twitterte am Freitag, er habe zudem durchgesetzt, dass ZTE umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben und sein Management auswechseln müsse.

Existenzbedrohend

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

Mitte Mai hatte Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften sind seit längerem im Streit über Handelsfragen. Zuletzt hatte es aber Anzeichen einer Annäherung gegeben.

Untersuchungen bereits während Obamas Amtzeit

ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Handyhersteller Chinas. Der Konzern hatte sich 2017 vor Gericht schuldig bekannt, illegal Waren und Technologie aus den USA in die Islamische Republik importiert zu haben. Die Untersuchung der Vorwürfe durch US-Behörden hatten bereits während der Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama begonnen.

Die US-Demokraten verurteilten Trumps Vorgehen am Freitag und erklärten, der Kongress müsse den Präsidenten noch stoppen. Wenn ZTE den Betrieb wieder aufnehmen könne, würde dies einen großen Sieg für China bedeuten, hieß es. Die US-Geheimdienste haben die Sorge, dass ZTE und andere chinesische Telekom-Anbieter ihre Technik nutzen, um US-Bürger auszuspionieren. (APA/Reuters, 26.5.2018)