Teheran – Der Iran will bei einem Scheitern des Atomabkommens seine Kapazitäten zur Anreicherung von Uran erhöhen. Das Oberhaupt der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, sagte am Montag, er habe für diesen Fall einen Ausbau der Anreicherungskapazitäten angeordnet. "Unsere Feinde können unseren nuklearen Fortschritt niemals aufhalten", sagte er in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, sagte am Dienstag, der Iran habe mit den Vorbereitungen zum Bau leistungsstärkerer Zentrifugen zur Urananreicherung begonnen. Zunächst sei am Dienstag mit dem Aufbau der Infrastruktur zum Bau der Zentrifugen begonnen worden.

Noch am Dienstag wollte das Land in einem Brief an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) ankündigen, ab sofort die Produktionskapazitäten für Uranhexafluorid zu erhöhen, einen Ausgangsstoff für die Herstellung atomarer Brennelemente. Die iranischen Aktivitäten hielten sich aber weiter im Rahmen des 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland geschlossenen Atomabkommens, versicherte Salehi.

Einseitiger US-Ausstieg

Die USA haben den in Wien geschlossenen Atomvertrag aufgekündigt und wollen wirtschaftliche Sanktionen wieder in Kraft setzen, von denen auch europäische Firmen betroffen sein könnten. Die anderen Unterzeichner Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland halten an dem Vertrag fest.

Berlin setzt darauf, dass es bei den US-Sanktionen gegen Firmen mit Iran-Geschäft Ausnahmen geben kann. Zum einen prüfe die EU-Kommission, wie man europäische Firmen schützen könne, die nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran weiter Geschäft betreiben wollten, hieß es am Dienstag in Kreisen der Bundesregierung. "Es gibt natürlich auch das Thema der Ausnahmen von amerikanischer Seite, das beispielsweise bei den G7-Finanzministergesprächen eine Rolle gespielt hat." Die EU habe deutlich gemacht, dass sie zwar weiter an dem Atomabkommen festhalten werde und Firmen schützen wolle. Aber es sei klar, "dass die US-Sanktionen natürlich auch Wirkung entfalten werden beziehungsweise sich ihre Wirkungen nicht völlig neutralisieren lassen". (APA, red, 5.6.2018)