Über Sinn und Zweck der von Medienminister Gernot Blümel initiierten Medienenquete wurde viel diskutiert und spekuliert. Die geradezu fieberhafte Erwartung entlud sich im Vorfeld in einem Wettbewerb an Diskussionsbeiträgen sowie in einer in dieser Qualität und Fülle noch nie dagewesenen medialen Präsenz medienpolitischer Themenstellungen. Ein Diskursfurioso war die Folge – mit Büchern und Konzeptpapieren, Radiosendungen und Podcasts, TV-Talks und Workshops sowie Analysen und Blogbeiträgen. So gesehen hatte die Veranstaltung tatsächlich bereits im Vorfeld die an sie gestellte Hauptanforderung des Ministers erfüllt: eine ernsthafte Debatte auf neuem Niveau.

Den langjährigen Beobachtern im medienpolitischen Zirkus offenbarte sich während der Medienenquete ein weiterer wichtiger Aspekt: Diese Branche und (fast) alle Marktteilnehmer haben insgesamt einen neuen Reifegrad erreicht. Zu diesem Entwicklungsschritt gehört auch, dass man den Ideen anderer Gehör schenkt und sie auf Augenhöhe diskutiert. Und vor allem gehört dazu, dass man Widersprüchliches und Missverständliches als solches erkennt, sich zwar leidenschaftlich um die Deutungshoheit bemüht, aber ohne die trügerische Gewissheit, man sei im Besitz der alleinigen Wahrheit. Medienpolitik ist ein kompliziertes und delikates Feld, und wie in jedem anderen politischen Sektor gilt auch hier: Je tiefer man eindringt, je ernsthafter es wird, desto komplexer werden die Fragestellungen, desto schwieriger werden die Antworten.

Public Value – so oder so?

Missverständliches gab es zuhauf bei dieser Enquete, und in dem strukturierten Diskurs kam es wunderbar zutage. So etwa die Begriffsverwirrung um das Schlagwort Public Value. Hier gibt es zwei schlicht nicht miteinander zu verbindende Interpretationen: Man kann sie als "institutionell" und "distributiv" beschreiben. Die institutionelle Interpretation sieht Public Value als den Output einer öffentlich-rechtlichen Organisation. Eine eigene gesetzliche Basis, eine eigene Finanzierung, ein eigenes Gefäß in der Medienlandschaft. Nur was die öffentlich-rechtliche Institution, also hierzulande der ORF, herausbringt, ist Public Value – und zwar in seiner Gesamtheit. Der distributive Ansatz hingegen sieht Public Value als gesellschaftliche Leistung, die nicht nur von einer Organisation geliefert wird, sondern von allen Medien aller Gattungen stammen kann. Politdiskussionen, Servicejournalismus, aber auch Sportübertragungen – das alles und noch viel mehr kann Public Value im Sinne eines gesellschaftlichen Mehrwertes sein, egal welches Senderlogo in der Ecke steht, egal ob gedruckt, ausgestrahlt oder online.

Legitime Ansätze

Beide Ansätze sind legitim, doch sollten auch die Anhänger des institutionellen Modells eine Tatsache nicht ignorieren: Das Konzept der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt stammt aus der Nachkriegszeit und wird zu Recht als Erfolgsfaktor für die Entwicklung des demokratischen Gefüges in Europa ins Treffen geführt. Das daraus entstandene Selbstbewusstsein darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine öffentlich-rechtliche Institution in der heutigen Medienwelt zwangsläufig eine andere Rolle innehat als früher. Das ist eine systemische Veränderung, gegen die sich Öffentlich-Rechtliche nicht wehren sollten. Die Frage stellt sich: Treten sie am Markt, etwa beim Programmeinkauf, wie bisher als – privilegierter – Mitbewerber auf, oder passen sie ihr Verhalten der neuen Rolle an? Und überhaupt: Was ist diese neue Rolle? Die Politik jedenfalls – das hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt – ist nur begrenzt imstande dazu, dem ORF von außen eine neue Rolle zu geben. Die kann sich nur von innen heraus entfalten, schließlich muss ihr ein zeitgemäßes und schlüssiges Selbstverständnis zugrunde liegen.

Ein offensichtliches Missverständnis trat auch auf europäischer Ebene zutage: Es betrifft die Gleichung: Google, Facebook und Co sind das Böse – klassische Medien sind das Gute, überhaupt die Stütze der Demokratie. Wer diese simple Rechnung undifferenziert für sich in Anspruch nimmt, schadet letztlich der Sache. Nicht jedes bedruckte Stück Papier ist ein Artefakt der Aufklärung. Dass die Internetgiganten selbst, aber auch die Art und Weise, wie Politik, Wirtschaft und letztlich wir alle damit umgehen, dazu angetan sind, der Demokratie massiv zu schaden, macht nicht alle klassischen Medien automatisch sakrosankt. Es soll nämlich auch in Europa Zeitungsverlage oder TV-Konzerne geben, die eine politische Agenda verfolgen, Ressentiments schüren und die öffentliche Meinung und damit das Verhalten der Wählerinnen und Wähler beeinflussen wollen.

Ernsthafter Journalismus

Eine demokratische Gesellschaft braucht vor allem eines: ernsthaften Journalismus. Und ernsthafter Journalismus hat viele Gesichter und Ausprägungen. Es zählt zu den ganz zentralen Herausforderungen einer zeitgemäßen, ebenfalls gereiften, Medienpolitik diesen zu identifizieren – und auch zu fördern. (Sebastian Loudon, 15.6.2018)