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Italiens Innenminister Salvini will die Geflüchteten nicht von Bord gehen lassen, wenn sie kein anderes EU-Land aufnimmt.

Foto: Reuters/ANTONIO PARRINELLO

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In der Nacht auf Donnerstag durften unbegleitete Jugendliche von Bord gehen.

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Rom/Catania – Die EU-Kommission hat Spitzenbeamte von zwölf Mitgliedsstaaten im Streit um das Flüchtlingsschiff der italienischen Küstenwache Diciotti zu einem Krisentreffen am Freitag eingeladen. Auch Vertreter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird an dem Treffen in Brüssel teilnehmen. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte am Donnerstag in Brüssel, das Treffen sei auch in einem breiteren Kontext zu sehen. Ziel sei es, gemeinsame europäische Lösungen für die Migration zu finden.

Den dritten Tag in Folge warten nun schon etwa 150 Flüchtlinge weiter darauf, in Sizilien an Land gehen zu dürfen. Sie befinden sich aktuell auf der Diciotti, einem Schiff der italienischen Küstenwache. Italiens Innenminister Matteo Salvini erklärte am Mittwochabend in einem Facebook-Video, dass Kinder an Land gebracht werden sollten. Etwa 30 unbegleitete Kinder und Jugendliche durften tatsächlich in der Nacht auf Donnerstag von Bord gehen.

Die Diciotti musste tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, weil Italiens Regierung sich geweigert hatte, das Schiff anlegen zu lassen. Am Montagabend erlaubte Verkehrsminister Danilo Toninelli dem Schiff schließlich "aus technischen Gründen" die Einfahrt in den Hafen von Catania auf Sizilien. Die meisten Flüchtlinge dürfen das Schiff jedoch weiterhin nicht verlassen.

Regierung wartet auf Lösung

Das Schiff war seit Donnerstag vergangener Woche vor der italienischen Insel Lampedusa festgesessen. Salvini argumentierte, die 190 Flüchtlinge seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei. Die maltesischen Behörden erklärten dazu, die Flüchtlinge hätten das Hilfsangebot eines maltesischen Küstenwacheschiffs abgelehnt, weil sie nach Lampedusa wollten. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringend medizinische Hilfe benötigten, auf Lampedusa. Salvini droht, sie nach Libyen zu schicken.

Am Mittwoch rettete die maltesische Küstenwache 100 Migranten, die auf einem halb gesunkenen Schiff unterwegs waren. An Bord befanden sich auch zwei Leichen.

Mehr Geld für Italien

Unterdessen gab die EU-Kommission bekannt, dass Italien mit weiteren neun Millionen Euro an Soforthilfe zur Versorgung von Flüchtlingen unterstützt wird. Damit solle der Zugang zur Gesundheitsversorgung in den Aufnahmezentren für Asylwerber und Schutzbedürftige verbessert werden.

"Italien ist in den vergangenen Jahren unter besonderem Druck gestanden. Die Kommission wird daher nicht aufhören, die italienischen Bemühungen zu unterstützen, wenn es um Migrationsmanagement und das Gewähren von Obdach für Menschen, die diesen Schutz benötigen, geht", sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.

Bis dato unterstützte die EU-Kommission das Migrationsmanagement in Italien mit 200 Millionen Euro als Soforthilfe. Im Rahmen der Fonds für Asyl, Migration und Integration (Amif) und des nationalen Programms des Internen Sicherheitsfonds (ISF) erhielt Italien zudem 653,7 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2020. (red, APA, 22.8.2018)