Teheran – Inmitten der Wirtschaftskrise hat das iranische Parlament den Wirtschaftsminister abgesetzt. Massoud Karbassian verlor am Sonntag eine Vertrauensabstimmung, die live im staatlichen Radio übertragen wurde. Demnach stimmten 137 Parlamentarier für seinen Rücktritt, 121 dagegen. Es gab zwei Enthaltungen.
Die Abgeordneten werfen Karbassian unter anderem "Ineffizienz und mangelnde Planung" vor. Sie machten ihn mitverantwortlich für den rapiden Wirtschaftsabschwung. Der Wert der nationalen Währung habe mehr als 50 Prozent seines Wertes verloren, die Inflation sei astronomisch gestiegen und der Minister habe bis jetzt kein überzeugendes Programm für die Lösung der Krise vorweisen können.
Nicht der erste gestürzte Minister
Erst vor wenigen Wochen hatte das Parlament dem Arbeitsminister von Präsident Hassan Rouhani das Vertrauen entzogen und ihn gestürzt. Der Iran kämpft seit Jahren mit hoher Arbeitslosigkeit und steigender Inflation. Seit dem einseitigen US-Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen und den neu verhängten Finanz- und Handelsbeschränkungen steht die Regierung in Teheran aber besonders unter Druck, da die Wirtschaft immer stärker schwächelt.
Im Juli ersetzte die Regierung den Zentralbankchef, da der Rial binnen sechs Monaten fast zwei Drittel seines Werts verlor. In den vergangenen Wochen gab es wiederholt wütende Streiks und Proteste gegen Korruption und Misswirtschaft.
US-Sanktionen in Kraft getreten
In diesem Monat traten US-Sanktionen in Kraft, die sich unter anderem gegen Irans Automobilsektor, den Luftfahrtbereich und den Export von Metallen, Agrarprodukten und Teppichen richteten. Am 5. November sollen weitere US-Sanktionen folgen, die sich vor allem gegen den wichtigen Ölsektor richten.
Damit wächst auch der Druck auf Rouhani weiter – der Präsident soll den Parlamentsabgeordneten am Dienstag selbst Rede und Antwort stehen. Im Iran hoffen vor allem die Hardliner um Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad, dass Trumps Politik Rouhanis Sturz und ihre Rückkehr an die Macht bewirken könnte. (APA, 26.8.2018)