Linz – Eine für Juni 2019 geplante Rechtsextremisten-Kreuzfahrt auf der Donau ließ am Freitag bei SPÖ und Grünen die Wogen hochgehen. Wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" berichteten, hat die kanadische Rechtsaußenplattform "The Rebel Media" Gleichgesinnte aus "aller Welt" zu einer "Rebel Cruise" eingeladen. Stopps seien in Linz und Wien geplant. Auch Salzburg soll besucht werden.

Ziel der Reise ist Budapest. Neben dem aus Calgary stammenden "The Rebel Media"-Gründer Ezra Levant, dem islamfeindlichen US-Historiker Daniel Pipes und der ehemaligen "The Sun"-Boulevardjournalistin Katie Hopkins wird laut "OÖN" mit dem wegen Angriffs auf einen Polizisten verurteilten Stephen Yaxley-Lennon, der sich "Tommy Robinson" nennt, auch die Galionsfigur der britischen Rechtsextremen mit an Bord sein. Hopkins war von "The Sun" wegen wiederholter rassistischer Ausfälle gekündigt worden.

Die Tour kostet ohne Flug 3.590 kanadische Dollar (circa 2.350 Euro). Der Veranstalter macht auf seiner Homepage nicht nur Werbung für die touristischen Sehenswürdigkeiten: "Von Viktor Orbáns populistischer Regierung bis hin zu Deutschlands aufrührerischen Oppositionspartei AfD – wir werden Aktivisten und Experten treffen, die heute Europa gestalten."

Laut "Politico" hat der Veranstalter schon früher ähnliche Kreuzfahrten organisiert, allerdings wäre diese die erste in Europa.

"Tummelplatz der extremen Rechten"

"Österreich würde damit wieder einmal zum Tummelplatz der extremen Rechten", zeigt sich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, am Freitag in einer Aussendung besorgt. "Das bedeutet, dass Figuren wie Tommy Robinson durch Österreich spazieren und sich mit Sympathisanten hierzulande treffen und vernetzen können." Robinson sei Gründer der rechtsextremen und gewaltbereiten English Defence League und mehrmals verurteilt worden, monierte Schatz. Sympathisanten seien unter anderem Identitäre, die FPÖ-nahe Seite unzensuriert.at verharmlose Robinson als "patriotischen Aktivisten".

Sie erwarte von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner türkis-blauen Regierung, "dass sie im Interesse der Bevölkerung alle Mittel und Wege prüfen, um diesen Extremisten-Trip quer durch Österreich zu unterbinden". "Der Kanzler soll handeln, statt immer nur zu schweigen, und diese Rechtsextremisten-Tour verhindern." E sei "nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, dass Österreich zum Reiseziel rechtsextremer Touristen avanciert".

Vor allem Oberösterreich gerate immer wieder in die Negativschlagzeilen, weil rechtsextreme Tathandlungen dort besonders häufig sind und sich Rechtsextremisten auf Kongressen in Linz und Aistersheim öffentlichkeitswirksam vernetzen könnten. Daher sei auch ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer gefordert: "Dieses Problem ist längst bekannt, Herr Stelzer und seine Landesregierung haben bis dato jedoch nichts dagegen unternommen", kritisierte Schatz. "Es ist höchst an der Zeit, das Rechtsextremismusproblem auf die Agenda zu setzen."

Grüne kündigen Widerstand an

Widerstand gegen den "Rechtsextremen-Tourismus" kündigten auch die Grünen an. "Linz darf keine Pilgerstätte für Rechtsextreme werden. Mit so einer Schifffahrt würde eine rote Linie überschritten", forderte Sophia Hochedlinger, Gemeinderätin der Grünen Linz, per Aussendung ein klares Signal der Stadt. "Linz hat als einstige Lieblingsstadt Adolf Hitlers eine ganz besondere Verantwortung. Die Stadt muss daher unzweifelhaft feststellen, dass sie nicht zur Pilgerstätte für Rechtsextreme werden will." Auch Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) müsse das unmissverständlich klarmachen. (red, APA, 7.9.2018)