Wien – Kaum ist der Streik der Metaller abgewendet, zündeln die Eisenbahner. Nach dem Abbruch der Gehaltsverhandlungen für das fahrende Personal in ÖBB und Privatbahnen haben die Gremien der Eisenbahner- und Dienstleistungsgewerkschaft Vida Warnstreiks ab Montag beschlossen. "Die Gremien haben einstimmig über alle Fraktionen hinweg österreichweite Warnstreiks im gesamten Eisenbahnsektor beschlossen", sagte ÖBB-Konzernvertretungsvorsitzender und Vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit. "Die Arbeitgeber lassen uns keine Wahl. Die Eisenbahnerinnen und Eisenbahner haben Österreich zum Bahnland Nummer eins in der EU gemacht und lassen sich nicht mit Almosen abspeisen.

Von einem Verhandlungstermin am 5. Dezember wisse er nichts, sagte Hebenstreit zum STANDARD. Die Streikleitung stehe, Datum, Uhrzeit und Fahrplan der Kampfmaßnahmen auch.

Festgefahrene Verhandlungen

Die Gehaltsverhandlungen für rund 40.000 Bedienstete von ÖBB, Raaberbahn, Graz-Köflacher und Co. sind seit dem Beschluss des Arbeitszeitgesetzes wie an einem Prellbock festgefahren. Wiewohl sich beide Seiten in alter Sozialpartner-Manier über Details ausschweigen, die Positionen scheinen unvereinbar. Dem Vernehmen nach fordern die Vida-Vertreter eine Erhöhung der Ist- und Mindestgehälter um 4,5 Prozent und tausend Euro Einmalzahlung – auch für das Speisewagen-Personal – sowie Nachtzuschläge nach Vorbild der ÖBB, also zwölf Minuten Zeitausgleich pro Stunde.

Dagegen wirken die von den Mitgliedsbetrieben des Fachverbands Schienenbahnen in der Wirtschaftskammer seit Oktober freiwillig gezahlten plus 3,0 Prozent mickrig. Mit Blick auf den Metallerabschluss von 3,6 bis 3,0 Prozent (je nach Einkommen, aber mindestens 80 Euro) sieht die Sache anders aus. Denn die Metallindustrie wies Millionengewinne und einen Produktivitätsfortschritt weit jenseits der sechs Prozent aus. Als Richtschnur gilt gemäß "Benya-Formel" allerdings der gesamtwirtschaftliche.

Nicht finanzierbar

"Nicht finanzierbar", sagt Bahn-Verhandler Thomas Scheiber von den Innsbrucker Verkehrsbetrieben. "Ich scheue keine Auseinandersetzung, aber Streiks auf dem Rücken der Bürger sind nicht gerechtfertigt. Letztlich zahlt alles der Bürger – auch den Streik." Das Vorgehen der Gewerkschaft sei "absolut unverständlich und nicht nachvollziehbar".

"Das letzte Angebot der Arbeitgeber hat inflationsbereinigt im Schnitt lediglich 15 Euro brutto im Monat ausgemacht", rechnete hingegen Hebenstreit vor. (ung, 22.11.2018)