Dominik Nepp bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als designierter Wiener FPÖ-Chef. Die zweite Landtagspräsidentin und stellvertretende Landesparteiobfrau Veronika Matiasek führt die Partei bis zur offiziellen Kür von Nepp interimistisch.
Wien – Der designierte Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp lässt sich von seinem Optimismus nicht abbringen: Er sieht seine Partei trotz der aufgetauchten Ibiza-Videos, trotz der Rücktritte der Parteichefs Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus und trotz des Endes der türkis-blauen Bundesregierung "hervorragend aufgestellt". Das sagte Nepp am Dienstag bei seinem ersten öffentlichen Auftritt, nachdem er zuvor vom Vorstand der Partei einstimmig zum Nachfolger von Strache bestimmt worden war. Zur offiziellen Kür ist noch ein freiheitlicher Landesparteitag nötig.
Für das Ibiza-Video und die darin dokumentierten Ereignisse gebe es "keine Rechtfertigung", meinte der nicht amtsführende Wiener Vizebürgermeister. Mit seinen Vorgängern und Förderern brechen wird Nepp aber nicht: Mit Strache und Gudenus würden ihn schließlich nicht nur jahrelange politische Erfolge verbinden, "sondern auch Freundschaft. Daran werden auch die jüngsten Vorfälle nichts ändern."
Comeback Straches nicht dezidiert ausgeschlossen
Laut Nepp habe Strache klargemacht, dass er sich aus allen Funktionen zurückziehen werde. An ein Comeback des Langzeitchefs – etwa vor der Wien-Wahl 2020 – glaubt Nepp nicht. Dezidiert ausschließen wollte er diese Möglichkeit aber nicht. "Man kann im Leben nie etwas ausschließen." Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) fand hingegen klare Worte: "Er soll nie wieder eine Funktion in der Partei übertragen bekommen", sagte er in Richtung Strache.
Während Gudenus neben seinem Rücktritt aus allen Parteifunktionen auch aus der Partei ausgetreten ist, bleibt Strache weiterhin "einfaches Mitglied", wie Nepp sagte. Er sehe auch "keinen Grund, weshalb Strache austreten soll".
Keine Konsequenzen für Mahdalik
Keine Konsequenzen hat die Ibiza-Causa laut Nepp für den Wiener FPÖ-Klubchef Toni Mahdalik. Wie berichtet, hat Mahdalik im September 2017 per OTS-Meldung gefordert, dass die "politischen Seilschaften" des Unternehmers Hans Peter Haselsteiner transparent gemacht werden müssten. Es wurden Vorwürfe laut, wonach Mahdalik die Aussendung auf Geheiß von Gudenus verschickt haben könnte, um eine "Geste des guten Willens" für die vermeintliche Oligarchennichte aus dem Ibiza-Video zu zeigen. Die Meldung wurde mit dem Kürzel "wer/zah/lts/chaf/ft/an" unterzeichnet.
Nepp sprach am Dienstag von "haltlosen Vorwürfen". Wer Mahdalik kenne, wisse, dass er "lustige Kürzel" verwende. Die Botschaft sei "selbstverständlich" an Haselsteiner gerichtet gewesen. (David Krutzler, 21.5.2019)