Wer wird der/die nächste Chef/in der SPD? Und wie lange hält die große Koalition noch? Das sind die beiden Fragen, die derzeit in Berlin diskutiert werden. Klare Antworten jedoch weiß niemand, es blühen die Spekulationen.

Nur noch wenige Monate gibt Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und CDU-Vizechef, dem schwarz-roten Bündnis. Er sagte laut "Rheinischer Post" auf die Frage, wie lange er die große Koalition noch am Leben sieht: "Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert. Bis Weihnachten, das kann keiner sagen."

Die SPD hingegen kann noch nicht sagen, wer sie führen wird. Mittlerweile hat auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil erklärt, dass er sich in seiner Heimat recht wohl fühle. Nicht festlegen will sich Juso-Chef Kevin Kühnert. Er kritisiert aber: "Diese ganzen Personaldebatten sind einfach superruinös gewesen in den ganzen letzten Jahren für uns, weil der Eindruck entsteht, wir drehen uns die ganze Zeit nur um uns selbst."

Andrea Nahles hat sich am Dienstag auch in der SPD-Fraktion des Bundestags verabschiedet und klargemacht, dass sie auch als Politpensionärin ihrer SPD treu bleiben wolle. Sie wird vor Wahlen in ihrem Ortsverein in der Eifel Plakate kleben.

Außenexperte führt Fraktion

Nahles' Job an der Spitze der Fraktion übernimmt kommissarisch der Kölner Abgeordnete Ralf Mützenich (60). Er ist seit 2002 im Bundestag und in der SPD-Fraktion für Außen-, Verteidigungs-, Menschenrechte und wirtschaftliche Zusammenarbeit zuständig.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte am Rande eines Treffens der deutschsprachigen Staatschefs Europas in Linz am Dienstag SPD und CDU, zur politischen Sacharbeit zurückzukehren. "Die politische Landschaft ist in Bewegung, das hat letztlich auch die Europawahl gezeigt." Und das Ergebnis habe zu Debatten innerhalb der Regierungsparteien geführt. Steinmeier: "Parteien müssen diskutieren. Bei Regierungen gilt aber etwas anderes. Regierungen legitimieren sich durch Handlungen und Taten. Diese Erwartungen hat die Bevölkerung zu recht."

Auf die Frage, ob durch den Wirbel in der SPD die politische Stabilität in Deutschland gefährdet sei, antwortet der Bundespräsident ausweichend: "Die Parteien haben es in der Hand, wie es mit der großen Koalition weitergeht. Und die Bevölkerung hat das Recht, das zu erfahren." (Birgit Baumann aus Berlin, Markus Rohrhofer, 5.6.2019)