Wien – Bundespräsident Alexander Van der Bellen rechnet mit einem Wiedereinzug der Grünen bei der Nationalratswahl. Die Ergebnisse der Europawahl hätten gezeigt, "dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die Grünen wiederauferstehen und wieder den Einzug in den Nationalrat schaffen", sagte Van der Bellen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit seinem slowenischen Amtskollegen Borut Pahor in Wien.

Eine slowenische Journalistin hatte ihn gefragt, wie Österreich nach der Nationalratswahl aussehen werde. "Wenn ich es wüsste, wie Österreich nach den Wahlen aussehen wird", gab der Bundespräsident eine für ihn typische Antwort. "Die Meinungsumfragen heute liegen relativ gut für die Österreichische Volkspartei, und die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament vor zehn Tagen haben gezeigt, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die Grünen wiederauferstehen und wieder den Einzug in den Nationalrat schaffen. Darüber hinaus möchte ich darüber nicht spekulieren."

Neue Form der Koexistenz im Parlament

In Anspielung auf den Start der Regierung am gestrigen Mittwoch im Nationalrat sagte Van der Bellen, es gebe derzeit eine Bundesregierung, "die über keine automatische Mehrheit im Parlament verfügt. Wir werden sehen, wie sich diese Koexistenz bis zu den Nationalratswahlen entwickelt, und danach wird es Verhandlungen geben über eine neue Bundesregierung."

Pahor lobte das Krisenmanagement Van der Bellens. Obwohl dies vielleicht als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Österreichs gesehen werden könnte, "würde ich gerne meine Bewunderung äußern angesichts des Vorgehens von Präsident Van der Bellen in einer Zeit, einer Situation, die für Österreich ohnegleichen ist", sagte der frühere slowenische Ministerpräsident.

Pahor absolviert am heutigen Donnerstag einen offiziellen Besuch in Österreich und ist das erste Staatsoberhaupt, das Van der Bellen nach der Ibiza-Krise empfängt. Im APA-Interview sagte Pahor, dass er keine Absage der Visite wegen der innenpolitischen Turbulenzen erwogen hatte. Der neuen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, die er um 13 Uhr im Bundeskanzleramt treffen wollte, streute er Rosen. Noch in ihrer Funktion als Verfassungsgerichtshofspräsidentin durfte er sie vor zwei Monaten in Ljubljana kennenlernen. Sie sei "richtig sympathisch" gewesen. "Wir hatten ein ausgezeichnetes Gespräch." (APA, 13.6.2019)