Pandemie

Fragenkatalog des Verfassungsgerichtshofs zu Corona-Maßnahmen: Ein Formalvorgang geht "viral"

Fragen an das Gesundheitsministerium sollen klären, wie gerechtfertigt die Verordnungen waren. Derartige Schreiben sind üblich, dieses sorgt aber besonders für Aufregung

APA/Pfarrhofer

Wien – "Da werden BK Nehammer und Minister Mückstein ganz schön ins Schleudern kommen", schreibt einer in eine Gruppe voller Corona-Skeptikerinnen und Maßnahmengegner. Und weiter: "denn JETZT geht es – endlich – um die Beweisführung seitens der Regierung". Es geht um das Schreiben des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) an das Gesundheitsministerium, das am Wochenende aufgetaucht ist.