Netzpolitik

Wikipedia ist Russlands (beinahe) letzte Bastion der Meinungsfreiheit

Das Putin-Regime sperrt die Plattform zwar nicht, versucht aber, Schreiber auszuforschen – bei Onlineplattformen stößt die Zensurmaschinerie bislang aber oft an ihre Grenzen

Foto: AFP/Lionel Bonaventure
Foto: AFP/Lionel Bonaventure

Das Verhältnis des russischen Regimes zu freier Meinungsäußerung war schon länger kein gutes. Doch was noch an Äußerungs- und Medienfreiheit übrig war, wurde seit dem Beginn des Angriffskrieg fast restlos beseitigt. Aufgrund neuer Zensurmaßnahmen, die unter anderem die Bezeichnung des Krieges als solchen bei Strafe untersagen, stellten viele ausländische Medien die Arbeit im Land ein. Verbleibende inländische Medien mit kritischem Anspruch, etwa die "Nowaja Gaseta", reduzierten zuerst ihre Berichterstattung und stellten sie schließlich ein. Übrig bleiben staatliche und staatsnahe Medien, die ausschließlich das Narrativ und Wording des Kreml übernehmen.