Überblick

Gemeinschaftsaufgabe: Finanzierung von Europas Öffentlich-Rechtlichen

Hoher Norden Europas setzt auf einkommensabhängige Steuern, Haushaltsabgabe in Deutschland und der Schweiz

Foto: Elmar Gubisch
Foto: Elmar Gubisch

Wien – Mit 2024 ist die derzeitige GIS-Gebühr Geschichte. Denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Streamen von ORF-Programm, ohne dafür Programmentgelt zu entrichten, als verfassungswidrig erkannt. Die Regierung muss die ORF-Finanzierung neu regeln. Wie der Blick in andere Länder zeigt, gibt es unterschiedliche Zugänge, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finanzieren.