Edtstadler bei Rückzahlung von Corona-Strafen in Niederösterreich skeptisch
Für die Verfassungsministerin "geht sich das juristisch nicht aus". Die Uniklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie kritisiert die geplante Forcierung der deutschen Sprache in Schulen
Wien – Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigt sich skeptisch, was die im schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich vorgesehene Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen anbelangt. "Für mich geht sich das weder als Juristin noch als Verfassungsministerin aus", sagte die Verfassungsministerin zur "Krone".
Willkommen bei DER STANDARD
Sie entscheiden darüber, wie Sie unsere Inhalte nutzen wollen. Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen.
Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren. Z.B. Browser-AddOns wie Adblocker oder auch netzwerktechnische Filter.
