08:37 Antrittsvisite 249 Postings Kurz reist nach Deutschland, spricht über Transit und kritisiert SPD-Pläne Türkis-Grün sorgt für neues Interesse in Berlin. Dem SPD-Finanzminister Scholz kündigte Kurz an, "alles zu tun", um dessen Pläne für die Finanztransaktionssteuer zu verhindern
15:24 Fossile Energie 46 Postings Umweltaktivisten besetzen deutsches Kohlekraftwerk in Datteln Die Gruppen Ende Gelände und Decoalonize Europe blockierten zentrale Infrastruktur des Kraftwerks Datteln IV. Es soll noch dieses Jahr ans Netz gehen
15:36 Aus der Krise 7 Postings Familienministerin Giffey soll Berliner SPD-Chefin werden Auch das Amt der Bürgermeisterin könnte die 41-Jährige übernehmen
14:23 "Privater Steuerfehler" 136 Postings Bundestag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland auf Mit der Entscheidung ermöglichte das Parlament den Vollzug von Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen. Gegen Alexander Gauland wird wegen eines Steuerdelikts ermittelt
11:03 Führungswechsel 6 Postings Berliner SPD bestätigt Rückzug Müllers vom Parteivorsitz Beim Landesparteitag im Mai sollen Familienministerin Giffey und Fraktionschef Saleh den Vorsitz übernehmen
08:00 Nacht 101 Postings 3.725 Berliner zählen Obdachlose Viele Wohnungslose kämpfen sich auf Berlins Straßen durch. Jetzt möchte der Senat wissen, wie hoch die Zahl tatsächlich ist
19:40 Deutschland 49 Postings CSU-Vorsitzender sieht AfD für steigenden Antisemitismus verantwortlich Für den bayrischen Regierungschef Markus Söder spiele die AfD "eine ganz zentrale Rolle" bei der zunehmenden Judenfeindlichkeit
16:51 Politik 74 Postings Rund 550 Bundeswehrsoldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht Der deutsche militärische Abschirmdienst registrierte allein 2019 rund 360 neue Fälle. In einer Eliteeinheit wurden 20 Extremisten identifiziert – darunter auch sechs Islamisten
19:25 Baden-Württemberg 21 Postings Schütze von Rot am See des sechsfachen Mordes beschuldigt Der 26-Jährige wird beschuldigt, seine Eltern, Stiefgeschwister, Tante und Onkel getötet zu haben. Er wurde inhaftiert
18:04 Rot am See 150 Postings Sechs Tote nach Schüssen in Baden-Württemberg Laut Polizeiangaben verwendete der Angreifer eine halbautomatische Waffe, die er legal erworben hatte
13:07 FPÖ-Wahlkampfveranstaltung 39 Postings Schiedskommission: Auftritt bei FPÖ kostet Sarrazin SPD-Mitgliedschaft Das Schiedsgericht der SPD Berlin nimmt explizit Bezug auf einen "groben und erheblichen Verstoß gegen die Solidarität"
08:46 Deutschland 124 Postings Erst Schüsse auf Büro, nun Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby Die offenbar rechtsextremen Verfasser der Drohmail bezeichnen sich als "Staatsstreichorchester". Erst vergangene Woche schossen Unbekannte auf Diabys Büro
18:13 Kontroverse 263 Postings SPD darf Sarrazin hinauswerfen Der dritte Versuch des Rauswurfs klappte. Der Ex-Politiker will gegen den Parteiausschluss vorgehen
18:11 Verbot 48 Postings Berlin verbietet Neonazigruppe "Combat 18" Vorarlberg gilt als österreichisches Zentrum der Organisation
16:44 Ausschluss 890 Postings Sarrazin offenbar wegen FPÖ-Auftritts aus SPD ausgeschlossen Die Entscheidung des Schiedsgerichts ist am Mittwochabend gefallen. Sarrazin will berufen. Die FPÖ bietet ihm unterdessen eine Ehrenmitgliedschaft an
08:51 Schwerpunktaktion 56 Postings Deutscher Innenminister Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppe Combat 18 In sechs Bundesländern kam es zu Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen. Die Gruppe sei mit dem Nationalsozialismus wesensverwandt, erklärte das Innenministerium
17:10 Diplomatie 105 Postings Angela Merkels Rückkehr als Krisenkanzlerin für Libyen Merkels Engagement für Libyen zeigt: Sie will ihre letzten Monate im deutschen Kanzleramt nicht als "lame duck" verbringen Analyse
16:30 Deutschland 16 Postings Rechtsextremismus-Ermittlungen gegen 208 Bundeswehr-Offiziere Verteidigungsministerium beantwortete FDP-Anfrage
17:00 Bundestag-Entscheidung 1.162 Postings Organspenden in Deutschland weiterhin nur bei ausdrücklicher Zustimmung Der Bundestag lehnte einen Vorstoß des Gesundheitsministers ab. Dieser hatte eine Widerspruchslösung vorgeschlagen, wie sie in Österreich gilt
07:11 Krefelder Zoo 136 Postings Nach Brand im Affenhaus: Polizist erschoss Gorilla mit Maschinenpistole Bisher unbekannte Details über den Hergang wurden bekannt – Tierärztin hatte das Tier nicht einschläfern können
