17:38 Fall Kellermayr 54 Postings Lisa-Maria Kellermayr: Ermittlungen wegen Morddrohungen in Berlin eingestellt Die Behörden konnten die Identität des E-Mail-Schreibers nicht klären. Weitere Verfahren in Bayern und Wels laufen noch
16:24 Nationalpark Donau-Auen 531 Postings Eine Lebensader für die Lobau: Riesige Wasserleitung soll den Auwald retten Um die Austrocknung des Gebiets zu verhindern, leitet die Stadt ab Sommer große Mengen Wasser aus der Donau in die Obere Lobau ein. Für den unteren Abschnitt sieht es düster aus
15:30 ÖVP-U-Ausschuss 98 Postings Untersuchungsausschuss: ÖVP lehnte Sobotkas Vorschlag für weiteren Befragungstag ab Grüne und SPÖ wollten noch weitere Verlangen einbringen, keine Einigung auf Termin
13:55 Parlamentarische Kontrolle U-Ausschuss und U-Kommission im Vergleich: Fünf wichtige Unterschiede Im politischen Spiel hält der U-Ausschuss zu Korruptionsvorwürfen im Parlament als Referenz für die U-Kommission zur Wien Energie im Rathaus her – trotz aller Kontraste
13:15 Familienzusammenführung 88 Postings Nach Moskau gebrachte Jugendliche: Staatsanwaltschaft prüft, Land Tirol untersucht Ein Tiroler Landesbediensteter hatte zwei ukrainische Jugendliche zu ihren Müttern nach Moskau gebracht. Wer die Flüge bezahlt hat, ist offen, Einrichtungen wurden sensibilisiert
13:08 NPO-Fonds 227 Postings Tiroler Jungbauern zahlten nur 590.858 Euro Corona-Hilfe zurück, Mahnverfahren läuft Bis 17. Jänner hätten die Tiroler Jungbauern mehr als 800.000 Euro rücküberweisen müssen. Bei Nichtzahlung droht der Organisation eine Klage auf dem Zivilgerichtsweg
09:18 "Kreativer Ausbruch" 223 Postings Matthias Strolz kündigt Tour mit musikalischem Projekt an Der ehemalige Neos-Chef meldet sich aus Goa zu Wort. 2023 stehe ein "kreativer Ausbruch" bevor
08:26 Finanzamt Braunau 368 Postings Bericht: WKStA ermittelt gegen Ex-Finanzminister Schelling wegen Postenvergabe Es geht um die Besetzung der Leitung des Finanzamts Braunau. Auch gegen ÖVP-Klubobmann Wöginger wird in der Sache ermittelt
07:59 Steiermark 204 Postings Polizist bei Übung tödlich verletzt: Ausbildner laut Anwalt "voll einsatzfähig" Ein 27-Jähriger kam im Herbst bei einer Übung in Graz ums Leben. Ermittelt wurde wegen fahrlässiger Tötung, ein Vorhabensbericht liegt bei der Staatsanwaltschaft
07:32 Wahlen 19 Postings Niederösterreich und Kärnten mit geringstem Frauenanteil im Landtag Insgesamt haben Österreichs Landesparlamente 440 Abgeordnete. Davon sind aktuell 278 Männer und 162 Frauen. Der Frauenanteil liegt bei 36,8 Prozent
17:49 FPÖ 136 Postings Blauer Finanzskandal: Alte Parteifreunde, neue Gegner Für den steirischen FPÖ-Chef Kunasek wird es eng, die Kripo hat immer mehr Zeugen in der Finanzaffäre. Die anderen Landtagsparteien erwarten, dass er seiner Immunitätsaufhebung gegebenenfalls zustimmt
16:38 Regierungsklausur 1.254 Postings Stadt Wien will 580.000 Gasthermen bis 2040 umrüsten "Raus aus Gas" war das Hauptthema, dem sich die rot-pinke Stadtregierung bei ihrer Klausur am Donnerstag widmete. Ein Wärmeplan für Wien soll die Art des Umstiegs klären
15:23 Gerichtsreportage 244 Postings NS-Prozess um Opas Porträt und "satirische" Nachrichten Für seine früheren Aktivitäten in Neonazikreisen wurde ein 54-Jähriger nie verurteilt. Nun sitzt er unter anderem wegen elektronischer Nachrichten vor den Geschworenen
15:05 Coronavirus 310 Postings Ludwig wartet mit Entscheidung über Maskenpflicht in Öffis noch zu Der Wiener Bürgermeister will eine Entscheidung entsprechend der weiteren Entwicklung treffen. Die aktuelle Regelung zum Maskentragen in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt noch bis Ende Februar
14:30 ÖVP-Blockade 234 Postings Fraktionen erklären U-Ausschuss nach Sitzung de facto für beendet Das war's wohl mit dem ÖVP-U-Ausschuss: Die ÖVP sträubt sich gegen eine Geschäftsordnungssitzung, in der Befragungstage festgelegt werden könnten. Am Freitag soll eine Sonderpräsidiale stattfinden
13:31 Österreich 47 Postings WKStA lehnt Einschränkung der Handyauswertung strikt ab Die Leiterin Vrabl-Sanda plädiert für die "Veraktung" steuergeldrelevanter elektronischer Kommunikation von Politikern und mehr Sicherheit für Kronzeugen
13:09 Österreich 5 Postings Wiener Terrorprozess: Angeklagter bei versuchtem Munitionskauf anwesend Der Prozess wurde zum Schutz der Anonymität zweier Zeugen teils unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgesetzt
13:01 Lobau-bleibt-Bewegung 317 Postings Gericht bestätigt Polizeigewalt im Fall eines verletzten Lobau-Aktivisten Nach der Räumung eines Protestcamps wurde der Aktivist zwecks Identitätsfeststellung in ein Polizeianhaltezentrum gebracht. Dort soll ihm ein Beamter "ins Kreuz gesprungen" sein
12:56 Sicherheitspolitik 33 Postings Opposition kritisiert und blockiert Vorschlag zum Krisensicherheitsgesetz Das Gesetz geht am Donnerstag in Begutachtung, für eine Verabschiedung braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Geplant ist ein Lagezentrum, in dem Krisen effizienter bewältigt werden
11:18 Niederösterreich 529 Postings Niederösterreichische FPÖ-Mandatarin nennt Landbauer "machtgeil" und will ÖVP wählen Die blaue Landtagsabgeordnete Aigner kritisiert Niederösterreich-Spitzenkandidat Udo Landbauer in einem Video scharf. Sie ruft dazu auf, Landeshauptfrau Mikl-Leitner zu wählen
10:10 Österreich 14 Postings Erneut schneebedingte Behinderungen und Stromausfälle in Kärnten Auf mehreren Straßen galt Kettenpflicht, es kam zu Verkehrsunfällen, auch in Salzburg und Tirol
08:55 Oberösterreich 582 Postings Drei weitere Festnahmen nach Linzer Halloween-Randale Die Ermittlungen sind abgeschlossen, zwei Jugendliche im Alter von 15 Jahren und ein 16-Jähriger wurden verhaftet
07:42 Verhandlungen 695 Postings Koalition will höhere Strafen bei Kinderpornografie Die aktuellen Strafrahmen in diesem Bereich erscheinen Kanzler Nehammer "lächerlich niedrig" – Vizekanzler Kogler: "Sind uns einig"
07:02 Österreich 73 Postings Inflation sorgt für kräftiges Plus bei Parteienförderung Für Parteien gibt es 2,7 Millionen Euro mehr, die Klubs dürfen mit einem Plus von 1,4 Millionen Euro rechnen
06:00 Rathaus 236 Postings Wiener Stadtpolitik peitscht sich programmatisch auf das neue Jahr ein Die rot-pinke Koalition widmet sich am Donnerstag in einer Klausur dem Gasausstieg, die ÖVP lädt zum Neujahrstreffen, und die Grünen nehmen einen "inhaltlichen Feinschliff" vor
06:00 Winterdienst 181 Postings Auf Spritztour im orangefarbenen Schlitten der MA 48: Die Tücken des Winterdienstes Die MA 48 befreit Wiens Straßen von Schnee und Eis. Während der Pflug immer seltener zum Einsatz kommt, gewinnt eine hochumstrittene Praxis an Bedeutung: das Salzstreuen Reportage