Seit dem 1. Juli 1997 gehört die ehemalige britische Kronkolonie Hongkong wieder zu China, wird aber nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" regiert. Vor der Übergabe garantierte die Volksrepublik der Wirtschafts- und Finanzmetropole ein hohes Maß an Autonomie, doch Proteste gegen den immer stärker werdenden Einfluss Chinas überschatten das 20-Jahr-Jubiläum. Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Sonderwaltungszone:
Warum wurde Hongkong überhaupt an China übergeben?
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Nach dem Sieg im ersten Opiumkrieg über China (Vertrag von Nanking 1842) gründete Großbritannien auf der Hongkong-Insel eine Kronkolonie, nach dem Sieg im zweiten Opiumkrieg kam die Halbinsel Kowloon dazu.
1898 schloss das britische Königreich schließlich einen 99 Jahre laufenden Leasingvertrag mit China ab, um Kontrolle über weitere Gebiete auf dem Festland, die "New Territories", zu erlangen.
Unter britischer Herrschaft wurde Hongkong schnell zum wichtigen Hafen und später zu einem der bedeutendsten Finanz- und Handelszentren der Welt.
1982 begannen London und Peking die Verhandlungen über den künftigen Status von Hongkong, das sich im Unterschied zum kommunistischen China wirtschaftlich und politisch pluralistisch entwickelte.
Welche Übereinkunft wurde getroffen, dass es zur Übergabe Hongkongs kam?
In den Verhandlungen wurde zwischen Großbritannien und China vertraglich vereinbart, dass Hongkong unter dem Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" weiterhin einen hohen Grad an Autonomie genießen werde. Ausgenommen davon sind Außen- und Verteidigungspolitik.
Hongkong wurde zur chinesischen Sonderverwaltungszone mit eigenem Rechtssystem, mehreren politischen Parteien und dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. All diese Rechte wurden im "Basic Law", einer Art Verfassung für Hongkong, festgelegt.
Wie wird Hongkong heute regiert?
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Regiert wird Hongkong einerseits vom Legislativrat, dessen Mitglieder zum einen Teil direkt gewählt, zu anderen Teil von Berufsgenossenschaften und anderen Interessenvertretungen entsandt werden.
Der Regierungschef, auch "Chief Executive" genannt, wird von einem Wahlkomitee, das aus 1.200 Mitgliedern besteht, indirekt gewählt. Unter britischer Herrschaft wurde der Chief Executive von London bestimmt. Die Wahl des Regierungschefs gilt als zentraler Streitpunkt zwischen Pro-China- und Pro-Demokratie-Aktivisten in Hongkong.
Als Teil Chinas ist das Staatsoberhaupt Hongkongs formell der amtierende Staatschef der Volksrepublik.
Warum kommt es seit 2014 immer wieder zu Massenprotesten in Hongkong?
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Aktivisten fordern seit Jahren, dass die Bevölkerung Hongkongs den Chief Executive direkt wählen kann, anstatt wie bisher das Wahlkomitee. Peking sicherte das zu, allerdings nur unter der Bedingung, dass Kandidaten vorselektiert werden.
Das war der Auslöser der Massenproteste. Die zugrunde liegenden Ängste sind allerdings, dass China sich immer mehr in die Politik Hongkongs einmischt und so die garantierte Autonomie und Freiheiten untergräbt.
Bleibt der Sonderstatus von Hongkong bestehen?
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China ist laut den Vereinbarungen mit Großbritannien nur bis 2047 verpflichtet, Hongkong die bestehende Autonomie zu gewähren.
Dass die Volksrepublik der ehemaligen britischen Kolonie je volle Unabhängigkeit gewährt, gilt jedoch als ausgeschlossen. (Stefan Binder, 1.7.2017)