Immer öfter bleibt der Bildschirm leer und Hinweise wie "diese Seite ist nicht zu erreichen" oder "die Netzwerkverbindung ist unterbrochen worden" sorgen für wenig Erhellung. Die Behörden in Kairo kappen immer öfter die Verbindung zu dutzenden lokalen und internationalen Internetseiten. Dazu zählen Medien, denen eine Nähe zu den inzwischen verbotenen Muslimbrüdern nachgesagt wird, und seit dem Boykott mehrerer Golfstaaten gegen Katar Anfang Juni auch jene, die vom kleinen Golfemirat finanziert werden, wie der Nachrichtensender Al Jazeera, aber zum Beispiel auch einzelne türkische Tageszeitungen.

Die Schließung des Fernsehsenders Al Jazeera gehört zu den wichtigsten der 13 Forderungen der Sanktionsstaaten. Seit Al Jazeera im November 1996 über Satellit zu empfangen ist, ist der Sender aus Doha den Mächtigen in der Region ein Dorn im Auge. Al Jazeera ermöglichte ein Maß an Redefreiheit, das es davor in diesen Ländern nicht gab. In kontroversen Diskussionssendungen wurden heiße Eisen und Tabuthemen aufgegriffen, Fragen danach gestellt, wie sich die Gesellschaft entwickelt und wie die Länder regiert werden. Persönlichkeiten aus allen Bereichen hatten erstmals die Chance, ihre Gedanken und Ideen einem größeren Publikum näherzubringen, und das in einer Region, in der die Behörden mit dem Informationsministerium seit Jahrzehnten gewohnt waren, den Nachrichtenfluss zu steuern. Den Zenit seiner Popularität erreichte Al Jazeera 2011, im Jahr des arabischen Frühlings.

Schlechtes Zeugnis

20 Jahre nach Gründung des Nachrichtensenders liegt die Pressefreiheit in dieser Region immer noch im Argen. Auf dem neuesten Index von Reporter ohne Grenzen tummeln sich die Golfstaaten und Ägypten zwischen den Plätzen 104 (Kuwait) und 168 (Saudi-Arabien), und in manchen Staaten zeigt der Trend weiter abwärts.

So hat etwa Bahrain mit Beginn der Boykottmaßnahmen gegen Katar mit Al-Watan die einzige unabhängige Zeitung des Landes schließen lassen. Über Jahre waren zuvor die Al-Watan-Journalisten vom Regime eingeschüchtert worden. Unter dem Vorwurf, den Terrorismus zu bekämpfen, werden in den Golfländern regelmäßig Journalisten, Blogger und kritische Kommentatoren verhaftet, um abweichende Stimmen mundtot zu machen.

Zerstörerische Kräfte

Die Schließung von Al Jazeera würde einen Schlag gegen den Medienpluralismus bedeuten, hat das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte eine Einschätzung ihres Sonderberichterstatters David Kaye veröffentlicht. Der Sender aus Doha ist in den vergangenen Jahren zum verteufelten Feindbild der autoritären Herrscher der Region geworden, vor allem seit die Rebellionen gescheitert sind und die Regierungen mit aller Macht das Rad zurückdrehen und gegen jede Idee von Freiheit und Pluralismus ankämpfen.

Darum werfen sie vor allem dem arabischen Programm vor, es sei unprofessionell und politisch gefährlich. Man müsse sich aber fragen, was für die arabischen Gesellschaften zerstörerischer gewesen sei, der Effekt von 20 Jahren Al Jazeera oder der Effekt der autoritären Informations- und Mediensysteme und Kontrollinstitutionen, die die arabischen Staaten in den letzten 75 Jahren angewandt hätten, bemerkt der bekannte Publizist Rami Khouri in einer Zeitungskolumne. (Astrid Frefel aus Kairo, 13.7.2017)