Hamburgs Hafen ist seit langem ein Symbol für eine offene Exportnation. Mehr als jede Reform bestimmen die Geschicke des Weltmarkts die deutsche Wirtschaft.
Vor knapp zwei Jahrzehnten galt Deutschland als kranker Mann Europas. Schleppendes Wirtschaftswachstum, sinkende Einkommen und steigende Arbeitslosigkeit in der größten Volkswirtschaft der noch jungen Eurozone ließen Rufe nach Strukturreformen laut werden.
Heute ist Deutschland die Wachstumslokomotive im Euroraum. Die Arbeitslosenquote ist trotz der Krise von knapp zwölf Prozent im Jahr 2005 auf zuletzt unter vier Prozent gefallen. Den politischen Erfolg verdankt Bundeskanzlerin Merkel zu einem wesentlichen Teil dieser ökonomischen Wiederauferstehung. Aber was steckt dahinter?
Eine gängige Erklärung sieht Merkel als große Profiteurin ihres Vorgängers. Demnach hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 2003 mit seiner Agenda 2010 den Grundstein für den Wirtschafts- und Beschäftigungsaufschwung gelegt. Notwendige Einschnitte trafen die Bevölkerung unmittelbar, positive Effekte der Reformen wirkten später.
Schröder wurde daher an der Wahlurne abgestraft, und Merkel erbte zu Beginn ihrer ersten Amtszeit 2006 eine genesene Volkswirtschaft. So wurde die CDU-Politikerin zum Symbol deutscher Stärke, getragen vom Mittelstand und von einem Exportsektor, der Jobs schafft und globale Märkte dominiert.
Zankapfel Hartz IV
Tatsächlich schreiben heute viele Ökonomen den Arbeitsmarktreformen einen positiven Wachstumseffekt zu. Die Neuregelung des Arbeitslosengeldes (Hartz IV) ist aber heute noch umstritten. Dabei wurden Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengelegt. Das ging einher mit Leistungskürzungen, vor allem für Langzeitarbeitslose. Ziel war es, mehr Menschen wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen.
Laut den Ökonomen Klaus Wälde und Andrey Launov spielte die Hartz-IV-Reform jedoch eine untergeordnete Rolle. Stark unterschätzt werde dagegen die Hartz-III-Refom. Mit dieser wurde die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einer effizienteren Vermittlungsagentur umstrukturiert. Dadurch hätten vor allem Kurzzeitarbeitslose rasch den Weg zurück ins Berufsleben geführt, schreiben die Ökonomen.
Reformen als Gesamtpaket
Die Teilreformen der Hartz-Kommission ergaben ein Gesamtpaket, wie der ehemalige Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV resümierte: Nach der Reform seien in vielen Kommunen bis zu 90 Prozent der Sozialhilfeempfänger als erwerbsfähig identifiziert worden.
Damit habe die intensive Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit eingesetzt, sagte Weise gegenüber der Welt. Die Rolle der Arbeitsmarktreformen wird heftig debattiert, zumal damit auch die Schaffung eines Niedriglohnsektors kritisiert wird.
Mehr Menschen mit Einkommen aus Minijobs, die ohnehin durch staatliche Leistungen aufgestockt werden, seien aber der großen Zahl an Sozialhilfeempfängern vorzuziehen, urteilt Christoph Schmidt, deutscher "Wirtschaftsweise". Seit 2007 sind die Haushaltseinkommen (Median) um mehr als zehn Prozent gestiegen.
Die große Lohnzurückhaltung
Deutsche Politiker reden gern über die Arbeitsmarktreformen, weil sie ihren Einfluss auf die Wirtschaft damit betonen. Verantwortliche beanspruchen den erfolgten Aufschwung für sich, die Opposition findet Schuldige für materiell Benachteiligte.
Viele Ökonomen sehen aber die Hartz-Reformen als Rädchen in einer größeren Mechanik der Weltwirtschaft und als Hinweis darauf, wie deutsche Unternehmen mit der Globalisierung umgingen.
Bereits Mitte der Neunzigerjahre haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf internationale Konkurrenz mit Lohnzurückhaltungen reagiert. Das Besondere daran: Politik und Gewerkschaft nahmen eine immer geringere Rolle bei Lohnverhandlungen ein, erklärt der Ökonom Christian Dustmann. Der Anteil der Arbeitnehmer, deren Verträge gewerkschaftlich verhandelt wurden, ist deutlich gesunken.
Stattdessen wurde auf Firmenebene mit Betriebsräten verhandelt, die flexibel auf spezifische Anforderungen eingingen. Dadurch verbesserte vor allem die Industrie ihre Produktivität.
Verzögerte Wirkung
Die positiven Effekte der Lohnmoderation wurden anfangs von den Nachwehen der Wiedervereinigung, der Asienkrise 1997 und schließlich dem Platzen der Dotcom-Blase Anfang des Jahrtausends überschattet. Als danach der Schwellenländerboom einsetzte, waren Deutschlands Exporteure vorn mit dabei. Die Finanz- und Eurokrisen trafen die Konkurrenz viel stärker als deutsche Mitbewerber. – Die globale Konjunktur übertrumpft noch jede Reform. (Leopold Stefan, 31.7.2017)