Wien – Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Mittwoch zur Bekämpfung illegaler Migration großangelegte Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich durch die Exekutive angeordnet. Vorgesehen ist dafür auch eine Verstärkung des Assistenzeinsatzes des Bundesheers, das die Exekutivbeamten bei den Kontrollen unterstützen soll.

Sobotka begründet die Maßnahme damit, dass in den vergangenen Tagen bei der Schleierfahndung an den Grenzen vermehrt größere Gruppen illegaler Migranten aufgegriffen worden seien. Die Abweichung von bisherigen Fluchtwegen deute auf eine zunehmende Nutzung von Ausweichrouten hin.

Zunehmende Nutzung von Ausweichrouten

"Ich wurde durch die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit informiert, dass vermehrt größere Gruppen von illegalen Migranten im Grenzgebiet aufgegriffen und auch bisher wenig frequentierte Übertrittspunkte genutzt werden", erklärte Sobotka. "Um ein besseres Bild der neuen Lage zu erhalten und die illegalen Grenzübertritte weiter zu drücken, werden wir daher schwerpunktmäßige und großangelegte Kontrollen über einen unbestimmten Zeitraum durchführen."

Als Ziel nennt der Innenminister, die illegale Migration stetig zu verringern. Dazu hat Sobotka auch die Durchführung intensiver, punktueller und schwerpunktmäßiger Großkontrollen angeordnet, insbesondere bei Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien und bei Ausgleichsmaßnahmen im grenznahen Bereich zu Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien (Verkehrsausleitungen, Kontrollen an Kontrollplätzen auf Schleppungen in Fahrzeugen und Behältnissen). Außerdem sollen auf der Transitstrecke Italien – Deutschland verstärkt Güterzüge kontrolliert werden. (APA, red, 9.8.2017)