Mit der Rüstungsindustrie hat die Korea-Krise zumindest einen Gewinner hervorgebracht. Besonders Japan ist derzeit beliebter Kunde bei Rüstungskonzernen. Das Land jagt angesichts der jüngsten nordkoreanischen Raketentests und des selbstbewussten Auftretens Chinas in der Region von Rekord zu Rekord: Dieses Jahr stiegen die Verteidigungsausgaben bereits auf 5,1 Billionen Yen, ein neuer Budgetentwurf für 2018 sieht die Steigerung auf 5,255 Billionen Yen (rund 40 Milliarden Euro) vor.
Mit der neuerlichen Steigerung von 2,5 Prozent will Japan auf Shoppingtour gehen: Der Ankauf von zwei Abfangraketensystemen um 47,2 Milliarden Yen (320 Millionen Euro) und 20,5 Milliarden Yen (156 Millionen Euro) ist ebenso vorgesehen wie die Entwicklung eines neuen Radars, das auch Stealth-Flieger orten kann, und neue Schiffe zur Bekämpfung von Seeminen.
Budgetbomben
In dem Wunschkatalog der Militärs sind auch einige potenzielle Budgetbomben platziert. So will man das Aegis-Raketenverteidigungssystem kaufen. Die USA sind aber der einzige Anbieter dieses Systems, und der Kaufpreis müsste noch verhandelt werden.
Nicht alle geplanten Waffensystem sind defensiver Natur. Mit der Budgeterhöhung will man neben der Anschaffung von F-35-Kampfflugzeugen um knapp 90 Milliarden Yen (687 Millionen Euro) auch eine neue Bombe um zehn Milliarden Yen entwickeln.
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"Wahre Motive"
Wenig überraschend ist China von der Budgeterhöhung nicht begeistert. Ein Sprecher des chinesischen Außenamts drückte seine Besorgnis aus und warf Japan vor, die "chinesische Bedrohung" zu übertreiben. Hinter den Rekordbudgeterhöhungen stünden andere Gründe, die "wahren Motive" gelte es nun herauszufinden.
Japan beteuert, seine Motive seien transparent und im Weißbuch für Verteidigung zu finden. Darin betont das japanische Verteidigungsministerium, es sei "tief besorgt" über die Weiterentwicklung von Nordkoreas Programm für ballistische Interkontinentalraketen. Die Fortschritte im Raketen- und Atomprogramm seien ein neues Niveau der Bedrohung. Freilich ist im japanischen Weißbuch auch Chinas Expansionspolitik als Grund angeführt.
Alternde Bevölkerung
Sollte die Erhöhung des Verteidigungsbudgets durchgehen, wäre es die sechste in Folge unter der rechtskonservativen Regierung von Shinzo Abe. Stolperstein für die ständige Erhöhung der Verteidigungsausgaben könnte Japans alternde Bevölkerung werden: Derentwegen steigen die Sozialausgaben ebenso stetig wie die Verteidigungsausgaben. Das Finanzministerium könnte auf die Bremse steigen. (red, 29.8.2017)