Welchen Weg soll Europa, die EU einschlagen?
Wir gehen immer in die Berge, wenn wir zum Europäischen Forum in Alpbach sind. Zwar haben wir keine richtigen Bergschuhe und Wanderkarten, aber das Wetter ist im August meist schön, so dass wir trotzdem die herrliche Tiroler Landschaft genießen können. Eines Tages hatten wir weniger Glück. Nach einem langen Spaziergang den Berg hinauf gerieten wir in ein Gewitter und brauchten dringend Unterschlupf. Unsere Gruppe verfiel in eine hektische Diskussion.
Die einen wollten weiter bergauf gehen in der Hoffnung, auf der Bergspitze einen Unterstand zu finden. Die anderen fanden diesen Vorschlag gefährlich und naiv. Was, wenn oben keine Schutzhütte ist? Wäre es nicht besser, nach Alpbach zurückzukehren, auch wenn wir wissen, dass der Weg hinunter lang und ungeschützt ist? Glücklicherweise trafen wir auf einen Einheimischen und so fragten wir ihn: Sollen wir bergauf oder bergab gehen? Weder noch, meinte er. Wenn ihr einen Unterschlupf sucht, geht querfeldein, da findet ihr in zehn Minuten eine Hütte, wo ihr Tee und Schnaps bekommt und warten könnt, bis das Wetter besser wird.
Das europäische Dilemma
Ähnlich steht es mit dem gegenwärtigen europäischen Dilemma. In den letzten sechs Jahrzehnten erklommen die Nationalstaaten den Berg der europäischen Integration. Sie schufen immer mehr gemeinsame Regeln, ohne jedoch zuviel Macht an Brüssel abzutreten. Wir bekamen den Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung, Außenpolitik und Außengrenzen, ohne eine tatsächliche europäische Regierung zu bilden. Das hat bei politischer Schönwetterlage gut funktioniert, aber als Europa von der Finanzkrise und der Flüchtlingskrise getroffen wurde, erlebte die EU eine Führungskrise mit möglicherweise fatalen Folgen. Es folgte eine hektische Diskussion, wobei die einen die Rückkehr zum Ausgangspunkt befürworteten, während die anderen zum weiteren Aufstieg drängten, in der Hoffnung, an der Spitze Schutz zu finden.
Eine Rückkehr zu Nationalstaaten?
Erstere behaupten, dass sich das Integrationsprojekt als fundamental verfehlt erwiesen hat: Es sei unmöglich, aus einem offenen, vielschichtigen und multikulturellen Gebilde wie der EU eine echte Gemeinschaft zu formen. Die Rückkehr zu Nationalstaaten mit klaren Grenzen, nationaler Identität und direkt gewählten Regierungen erscheint ihnen als bester Ausweg aus der aktuellen Sackgasse. Zwar wird die Rückkehr zu Nationalstaaten hart, wie es sich beim Brexit abzeichnet, aber zumindest fallen wir zurück auf ein System, mit dem die Menschen vertraut sind.
Letztere hingegen behaupten, dass das Integrationsprojekt nicht weit genug gegangen sei: Noch immer haben in der EU die Nationalstaaten das Sagen und können sich nicht auf gemeinsame Lösungen für grenzübergreifende Fragen einigen. Dieser Seite zufolge können wir die gegenwärtige Lähmung überwinden und Europa wieder zu Glanz und Gloria verhelfen, wenn wir mehr Befugnisse an das EU-Zentrum abtreten und eine europäische Föderation schaffen.
Querbewegung – die beste Option
Auf beiden Seiten wird nur von der vertikalen Integration gesprochen, als könnten wir nur vorwärts oder zurückgehen; niemand spricht davon, die Querrichtung einzuschlagen und die horizontale Integration zu vertiefen. Dies ist befremdlich, wo doch umfangreiche Literatur in Gebieten wie Wirtschaftsgeografie, Internetkommunikation, Migration und Governance nahelegt, dass unter den aktuellen Umständen eine solche Querbewegung die beste Option ist. Eine europäische Föderation mag wohl aus einer Vielzahl an Gründen nicht zu verwirklichen sein, aber das muss nicht unbedingt eine Renaissance der europäischen Nationalstaaten und den Niedergang der Integration bedeuten.
Europa ist heute ein Schmelztiegel mit starken gegenseitigen Abhängigkeiten und kann sich der Integration, in welcher Form auch immer, nicht entziehen. Für die Staaten ist es schwierig, ohne ausreichende Kontrolle der grenzüberschreitenden Ströme von Kapital, Waren, Technologie, Information und Migration ihre traditionellen öffentlichen Aufgaben wahrzunehmen. Europäische Städte, Regionen, NGOs und Unternehmen sind zunehmend miteinander verflochten und erfinden ihre eigene Spielart der Integration im Schatten der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Diese Integrationsformen sind nicht nach dem zentralisierten, stark institutionalisierten und territorialen Modell organisiert, nach dem die EU funktioniert. Dennoch sind sie intelligent, integrativ und effektiv.
Europäische Integration neu denken
Nehmen wir nur die immer enger miteinander verbundenen europäischen Städte. Sie haben keinen Platz in den Entscheidungsstrukturen der EU, obwohl sie den Löwenanteil an Innovation und Wachstum generieren, für den größten Teil der Bevölkerung Sicherheit, Wohnraum und Arbeit schaffen, für demokratische Experimente offen sind und zwischen Kulturen und Räumen Brücken schlagen. Warum sollte ein gescheiterter Staat wie Zypern mit 1,170 Millionen Einwohnern mehr Einfluss auf europäische Belange haben als eine lebendige Stadt wie Wien mit 1,868 Millionen Einwohnern? Wir müssen eindeutig damit beginnen, die europäische Integration neu zu denken. Anstatt uns über Nationalstaaten oder einen europäischen Staat den Kopf zu zermartern, sollten wir einem neuen Integrationsparadigma mit drei einfachen Grundsätzen folgen.
Erstens muss erfolgreiche Integration von vielfältigen Akteuren, nicht nur von Staaten betrieben werden. Solange die Staaten als selbsternannte Torwächter der Integration agieren, werden sie ihre parteiischen Interessen schützen und echte transnationale Zusammenarbeit blockieren.
Netzwerke, nicht territoriale Linien
Zweitens muss sich Integration entlang funktionaler und nicht territorialer Linien entwickeln. Verschiedene Netzwerke könnten sich in diversen Politikfeldern wie Handel, Energie, Menschenrechte, Einwanderung oder Sicherheit integrieren. Durch die aktuelle Betonung des Territorialen anstelle der Aufgaben werden die Staaten ungeachtet ihrer tatsächlichen Bedürfnisse und Situation über einen Kamm geschert.
Drittens müssen Integrationsnetzwerke flexibel und unterschiedlich geführt werden. Dies deshalb, weil verschiedene Politikfelder unterschiedliche Formen der Teilnahme, mannigfaltige Methoden der Einbindung und heterogene Mischungen von Anreizen und Sanktionen bedingen. In manchen Bereichen wie dem Internet findet ein rascher Wandel statt, der ständig neue, innovative Lösungen erfordert. Andere Bereiche wie die Menschenrechte brauchen klare Maßstäbe und konsequente Politik.
Die europäische Integration sollte uns zur Lösung von konkreten Problemen wie Verschuldung, Migration, Arbeitslosigkeit und Klimawandel verhelfen. In den vergangenen Jahren haben wir bei zahlreichen EU-Gipfeltreffen beschwichtigende Worte, aber wenig nachhaltige Lösungen für diese Probleme gehört. Es ist an der Zeit, quer zu gehen. (Jan Zielonka, 30.8.2017)