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Vladimir Putin wurde bei seiner Ankunft in Xiamen mit einer Parade begrüßt.

Foto: AP/WU HONG

Xiamen – Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben am Montag in Xiamen ihre gemeinsamen Beratungen aufgenommen. Der Gipfel in der südostchinesischen Hafenstadt ist überschattet von dem neuen Atomtest Nordkoreas.

Die Präsidenten Chinas und Russlands, Xi Jinping und Wladimir Putin, hatten am Vorabend nach bilateralen Gesprächen gemeint, "angemessen" mit der neuen Herausforderung umzugehen.

China hat die Gruppe der fünf großen Schwellenländer zu freiem Handel aufgerufen. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) selbst sollten Wege finden, die Wirtschaft zu erneuern und Vormachtstellungen zu vermeiden, sagte Chinas Präsident Xi Jinping am Sonntag zu Beginn des drei Tage dauernden Brics-Gipfels in der südchinesischen Hafenstadt Xiamen, der mit einem Wirtschaftsforum begann. Bis Dienstag wollen die Staats- und Regierungschefs der Länder die Themen Freihandel und eine engere Kooperation der Brics-Staaten erörtern.

Angesichts der aktuellen Ereignisse beraten der russische Präsident Wladimir Putin, Indiens Premier Narendra Modi sowie die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Michel Temer und Jacob Zuma, insbesondere über die Nordkorea-Krise.

Vor dem Hintergrund angedrohter US-Sanktionen gegen China und der Politik "America first" von US-Präsident Donald Trump steht der Kampf gegen Protektionismus bei dem Gipfeltreffen im Vordergrund. China, das dieses Jahr den Brics-Vorsitz hat, kann sich als Gastgeber als Hüter der Globalisierung positionieren, obwohl dem Land seinerseits unfaire Handelspraktiken wie beispielsweise Dumpingpreise im Stahlsektor vorgeworfen werden. China habe wenig unternommen, um seine diskriminierende Politik und Handelsschranken abzubauen, mit denen chinesische Firmen begünstigt werden, halten ausländische Politiker und Geschäftspartner dagegen.

Xi sagte in seiner 45 Minuten dauernden Ansprache, dass Peking chinesische Firmen weiterhin ermutige, ins Ausland zu expandieren. Im Gegenzug seien ausländische Investoren in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt "herzlich willkommen".

Relevanz fraglich

Hinterfragt wurden vor diesem Hintergrund freilich die Relevanz der Brics und Pekings Verpflichtungen in der Entwicklungsbank NDB in Schanghai, die als Alternative zur Weltbank aufgesetzt wurde – auch im Lichte der "Belt and Road Initiative", in deren Rahmen im Vorjahr 1,5 Milliarden Dollar investiert wurden. Heuer sind weitere 2,5 Milliarden geplant.

Der chinesische Vize-Handelsminister Wang Shouwen geht davon aus, dass sich die Länder darauf einigen würden, was man protektionistischen Tendenzen entgegensetzen könnte. Sein Land etwa habe Interesse an einem Freihandelsabkommen mit Mexiko.

In diesem Sinne wird in Xiamen auch eine Erweiterung der Schwellenländergruppe zu "Brics+" diskutiert. Abgesandte möglicher künftiger Teilnehmer sind bereits dabei: Thailand, Mexiko, Ägypten, Guinea und Tadschikistan. Mit einer Vergrößerung würden die Brics an Bedeutung gewinnen. Sie stellen derzeit ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung und repräsentieren 42 Prozent der Weltbevölkerung. Allerdings sind sie bunt zusammengewürfelt und haben unterschiedliche Interessen, was sich an dem eben beigelegten Konflikt zwischen China und Indien in der Himalaja-Grenzregion zeigte. (Reuters, ung, 3.9.2017)