Tallinn/Brüssel – Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hat beim EU-Agrarministertreffen in Estland anlässlich des Fipronil-Skandals eine Verbesserung des EU-Schnellwarnsystems gefordert. Neben einer lückenlosen Aufklärung ist er "dafür, dass man einmal nachdenken muss, was die Ursache dieses Phänomens ist", sagte Rupprechter am Dienstag unter Verweis auf Massentierhaltung und den daraus resultierenden Preisdruck.

Von dem Skandal um mit Fipronil belastete Eier sind mittlerweile 45 Länder betroffen, nachdem bis Dienstag 26 der 28 EU-Staaten gemeldet hatten, dass bei ihnen mit dem Insektengift verunreinigte Eier oder Eierprodukte aufgetaucht sind. Hinzu kamen Meldungen von 19 Nicht-EU-Staaten, bestätigte EU-Kommissionssprecherin Anca Păduraru. Dazu zählen mittlerweile auch die USA, Russland, Südafrika und die Türkei.

Bei dem Treffen in Tallinn wurden die Minister von EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis über die Lage informiert, ebenso von den hauptbetroffenen Mitgliedsstaaten Deutschland, Belgien und Niederlande. "Es hat sich ganz klar gezeigt, dass hier kriminelle Machenschaften begangen worden sind, und die jeweiligen Staatsanwaltschaften sind auch entsprechend eingeschaltet worden", sagte Rupprechter. Es brauche harte Maßnahmen gegen die Verursacher.

Forderung nach lückenloser Aufklärung

Er unterstütze auch die Forderungen des deutschen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) nach einer lückenlose Aufklärung. Auch Schmidt hatte bei den europäischen Spitzengesprächen zum Eierskandal einen besseren Informationsaustausch gefordert.

"Es ist auch klar geworden, dass das EU-Schnellwarnsystem verbessert werden muss, weil es da schon zu Verzögerungen gekommen ist", so Rupprechter. In den Niederlanden waren Behörden bereits 2016 informiert worden, dass Fipronil illegal in Ställen eingesetzt werde. Nachdem in Belgien in Eiern Fipronil nachgewiesen worden war, dauerte es noch einmal mehr als zwei Wochen, bis am 20. Juli über das Schnellwarnsystem auch die anderen Mitgliedsstaaten informiert wurden.

Rupprechter: "Phänomen der Massentierhaltung"

Als Konsequenz hat Andriukaitis die Gesundheitsminister für 26. September zu einem High-Level-Treffen nach Brüssel eingeladen, um dort zu erörtern, wie das Schnellwarnsystem verbessert werden kann. Rupprechter fordert dabei Konsequenzen auch über den Fipronil-Skandal hinaus. Er sei dafür, "dass man einmal nachdenken muss, was die Ursache dieses Phänomens ist", so Rupprechter unter Hinweis auf Skandale rund um Dioxin-belastete Lebensmittel in den vergangenen Jahren.

"Es ist auch ein Phänomen der Massentierhaltung, und ich habe klar gesagt, dass man über diese intensiven Haltungssysteme nachdenken muss, die offensichtlich zu einem Kostendruck führen", sagte der Landwirtschafsminister. Das würde dazu verleiten, derartige kriminelle Handlungen zu setzen, wie es jetzt erneut geschehen sei.

Österreich fordert bessere Herkunftskennzeichnung

Eine von Amtskollegen angesprochene Werbeaktion als Reaktion auf den Skandal ist für Rupprechter nicht der richtige Ansatz, um das Vertrauen zurückzugewinnen: "Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass man die Kennzeichnung der Herkunft von Eiern auch bei verarbeiteten Produkten verbessern muss. Es gibt das gute Beispiel der Fleischkennzeichnung, wo die Rückverfolgung inzwischen lückenlos möglich ist und die Herkunft so klar nachvollziehbar ist." Das solle auch bei Verarbeitungsprodukten mit einem hohen Ei-Anteil sichergestellt werden. "Es soll hier eine EU-weite Regelung geben, und ich denke, durch den Fipronil-Skandal haben wir jetzt einen Ansatzpunkt, das auch umzusetzen."

Die 48 in Österreich entdeckten Proben, in denen Fipronil nachgewiesen wurde, sind laut dem Minister ausschließlich im Großhandel aufgetaucht und auf Deutschland, die Niederlande, Dänemark und Belgien zurückzuführen. "Das war das Positive, dass kein österreichisches Ei betroffen war, was ja durch die heimische Kennzeichnung nachvollziehbar ist." (APA, 5.9.2017)