New York/Washington – Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif wird kommende Woche in New York mit mehreren Amtskollegen über die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015 beraten.
Die Gespräche mit den Außenministern der Vertragspartner, fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschlands, sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini seien am Mittwoch am Rande der UNO-Vollversammlung geplant, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA am Samstag unter Berufung auf eine informierte Quelle im iranischen Außenministerium. Es wäre das erste Treffen von Zarif mit US-Außenminister Rex Tillerson.
Vorgehen der US-Regierung
Hintergrund der Gespräche sind die Kritik der US-Regierung an dem Abkommen sowie Bestrebungen, es zu verschärfen. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag: "Der Iran-Deal ist einer der schlechtesten Deals, die ich jemals gesehen habe." In den vergangenen Monaten gab es Berichte, Trump habe seine Berater beauftragt, ihm Beweise dafür zu liefern, dass der Iran das Abkommen verletze.
Trump hatte eine Überprüfung des Abkommens durch den Nationalen Sicherheitsrat und andere US-Behörden angeordnet. Das Ergebnis steht noch aus. Es wird damit gerechnet, dass Trump sich Mitte Oktober zur Zukunft der Atomvereinbarung äußern wird. Diese war die wichtigste außenpolitische Initiative seines Amtsvorgängers Barack Obama.
Warnung des Präsidenten
Mit der vor zwei Jahren in Wien geschlossenen Vereinbarung zwischen dem Iran einerseits sowie den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland andererseits sollte die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Im Gegenzug soll der Westen seine Wirtschaftssanktionen aufheben.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani warnte davor, dass die USA den Atomvertrag annullieren könnten. Der Iran habe sich bis jetzt an das für alle Staaten profitable Abkommen gehalten und plane dies auch weiterhin zu tun. Falls die USA aber den Deal torpedieren sollten, werde auch der Iran angemessen reagieren, so der Präsident. (APA, 16.9.2017)