Innsbruck – Insgesamt 500 Goldmünzen im Wert von je 57 Euro verschenkt die FLÖ in Tirol an potenzielle Wähler. Alois Wechselberger, der die Liste im Bundesland anführt, will damit gegen die Ignoranz der Medien protestieren, die den Kleinstparteien keine Aufmerksamkeit schenken. Die Goldmünzen werden in den Flyern der Partei versteckt sein: "Pro Hunderterbündel wird einer mit einer Goldmünze dabei sein." Insgesamt wird die FLÖ in Tirol 50.000 Flyer verteilen.

Der frühere FPÖ-Politiker hat Erfahrung mit monetären Zuwendungen für Wähler. Im Vorfeld des Tiroler Landtagswahlkampfs 2008 hatte er für seine damalige Liste Tirol 100 Euro in bar für die ersten 100 Unterstützungserklärungen versprochen. Und noch mehr: Wäre seine Liste Tirol damals in den Landtag eingezogen, hätte er die Verlosung von drei Autos und 50 Motorrollern in Aussicht gestellt. Es klappte jedoch nicht mit dem Landtagsmandat.

Geldgeschenke für Wähler als "rechtsfreier Raum"

Juristisch bewege er sich "im rechtsfreien Raum", sagt Wechselberger zum STANDARD. Schon 2008 hatte die KPÖ mit einer Klage gegen den vermuteten Stimmenkauf gedroht. Doch die Wahlwerbung mit Geldgeschenken ist zulässig, befanden Juristen, weil bei der Stimmabgabe in der Wahlkabine selbst keine Beeinflussung passiere. Die Klage wurde fallengelassen.

Die 500 Goldmünzen seien ausschließlich privat finanziert, es werde kein Steuergeld dafür verwendet, betont Wechselberger. Dafür plakatiere man nicht flächendeckend. Ausschlaggebend für die Aktion sei der missglückte Versuch einer Printwerbung am vergangenen Wochenende gewesen: "Wir haben um 30.000 Euro ein ganzseitiges Inserat in einer großen Tageszeitung gebucht. Erschienen ist es dann nur auf Seite 35." Da die Medien die Kleinstparteien "totschweigen" würden, greife man nun zu öffentlichkeitswirksameren Mitteln. (Steffen Arora, 19.9.2017)