Anfangs war Erdogans Blick noch skeptisch ...
New York – US-Präsident Donald Trump hat sich wohlwollend über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan geäußert und dessen Politik gelobt. Erdogan "ist mein Freund geworden", sagte Trump am Donnerstag nach einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York. "Ich glaube, wir stehen uns jetzt so nah wie noch nie."
Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei hatten sich im Mai verschlechtert, nachdem es zu Gewalt zwischen Demonstranten und türkischen Sicherheitsbeamten während eines US-Besuchs von Erdogan gekommen war. Elf Menschen wurden verletzt.
Lob für Merkel
Erdoğan lobte Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Verzichts auf Kritik an seinem Land. "Ich bin recht zuversichtlich, dass sich die Beziehungen verbessern werden", sagte Erdoğan am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters in New York, wo er sich zur UN-Vollversammlung aufhielt.
Er warf "einigen Leuten" vor, aus politischen Erwägungen heraus "eine falsche Einstellung gegenüber der Türkei einzunehmen in dem Glauben, dass es ihnen Stimmen bringen wird". Während der jüngsten Spannungen habe Merkel "eine bedeutendere Politik" verfolgt, "in dem sie darauf verzichtete, die Türkei direkt anzugreifen".
Deutschland erhöht Druck
Merkel hatte Stunden zuvor den Kurs Erdoğans kritisiert. Dem MDR sagte sie: "Die Türkei entfernt sich von dem, was wir als Rechtsstaat verstehen." Sie signalisierte zudem die Bereitschaft, den wirtschaftlichen Druck auf die Türkei zu erhöhen.
Die deutsche Bundesregierung hat eine Deckelung der staatlichen Absicherung deutscher Exporte in die Türkei beschlossen, um den wirtschaftlichen Druck auf die Regierung in Ankara zu erhöhen. Die sogenannten Hermes-Bürgschaften sollen 2017 für Waren im Wert von zusammen höchstens 1,5 Milliarden Euro gewährt werden.
Die Deckelung war vom deutschen Außenminister Sigmar Gabriel im Juli als Teil einer härteren Gangart gegenüber der türkischen Regierung angekündigt worden. Auslöser war die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner, dem wie zehn anderen inhaftierten Deutschen Unterstützung von Terroristen vorgeworfen wird.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind nach einer Reihe von Vorfällen gespannt. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht genug gegen die verbotene Kurdenpartei PKK zu unternehmen. Umgekehrt fordert die Bundesregierung unter anderem von der Türkei, inhaftierte deutsche Staatsbürger unverzüglich freizulassen.(red, Reuters, APA, 21.9.2017)