Massud Baarzani, Präsident der kurdischen Autonomiegebiete.

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Bagdad – Die kurdische Regionalregierung im Irak verfügt nach eigenen Angaben über Informationen, wonach irakische Streitkräfte einen "großen Angriff" auf kurdische Einheiten vorbereiten. Der Sicherheitsrat der Autonomen Region Kurdistans teilte am Mittwoch via Twitter mit, er habe "gefährliche Botschaften" erhalten, denen zufolge in Gegenden um Kirkuk und Mossul Offensiven vorbereitet würden. Daran würden auch vom Iran ausgebildete irakische Paramilitärs beteiligt sein. Ein Sprecher des irakischen Militärs wies die Darstellung zurück. Ein Angriff auf kurdische Streitkräfte sei nicht geplant.

Kirkuk und Mossul liegen nicht in der Autonomen Region, sondern in Gebieten, die sowohl von den Kurden als auch der Zentralregierung beansprucht werden. Die Kurden hatten bei einem Referendum am 25. September mit großer Mehrheit für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Die Beziehungen zu Bagdad sind seitdem zusätzlich belastet. Es wird eine militärische Eskalation befürchtet.

Die irakischen Behörden erließen am Mittwoch Haftbefehle gegen den Vorsitzenden der für das kurdische Unabhängigkeitsreferendum zuständigen Wahlkommission und zwei seiner Mitarbeiter. Ihnen wird nach Angaben eines Sprechers des Obersten Justizrats vorgeworfen, gegen ein Gerichtsurteil verstoßen zu haben, wonach das Referendum vom 25. September ungültig sei. Ein Sprecher des Justizministeriums in der Autonomen Region Kurdistan sagte, das Urteil sei politisch motiviert gewesen. Zudem sei die Justiz in der Kurdenregion unabhängig, Gerichtsentscheidungen aus Bagdad würden daher nicht anerkannt. Wie die Haftbefehle ausgeführt werden sollen, ist unklar, da die Einheiten der Zentralregierung in der Kurden-Region keine Befugnisse haben. (Reuters, 12.10.2017)