US-Präsident Trump berkündete am Montag im Weißen Haus, Nordkorea wieder auf die Terrorliste zu setzen.

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Washington – Die USA stufen Nordkorea wieder als Unterstützer des Terrorismus ein. Dies hätte schon vor Jahren geschehen sollen, sagte Präsident Donald Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus.

Der Schritt ermöglicht es, weitere Strafmaßnahmen gegen das Land zu verhängen. Er ist aber weitgehend symbolisch, da die USA bereits massiv Sanktionen gegen Nordkorea verhängt haben. Um welche neuen Strafmaßnahmen es sich handelt, werde das Finanzministerium am Dienstag mitteilen, sagte Trump.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA haben sich in den vergangenen Monaten nach mehreren Raketen- und Atomtests des international weitgehend isolierten Landes verschärft. Beide Seiten überzogen sich mit Drohungen und Kriegsrhetorik. Nordkorea arbeitet nach eigenen Angaben an Raketen, mit denen es das US-Festland erreichen kann. Bereits zweimal hat es Raketen über Japan fliegen lassen.

G. W. Bush nahm Nordkorea 2008 von Liste

Nordkorea stand bereits zwei Jahrzehnte lang auf dieser US-Terrorliste. 2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen.

Auf der Terrorliste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.

Tillerson: Weiter Hoffnung auf diplomatische Lösung

Unterdessen bekräftigte US-Außenminister Rex Tillerson sein Bestreben nach einer diplomatischen Lösung im Konflikt. "Viele sind der Auffassung, dass bedeutende Resultate erzielt werden", sagte Tillerson am Montag in Washington über die US-Strategie des "maximalen Drucks".

Er erklärte, dass der Schritt, Nordkorea wieder auf die Terrorliste zu setzen, vor allem Dritte davon abhalten solle, mit Nordkorea zu kooperieren. Es gebe gesicherte Anzeichen dafür, dass Nordkorea vor einem Versorgungsproblem bei Treibstoff stehe und die Staatseinnahmen deutlich sinken. "Vielleicht ist das der Grund dafür, dass es seit 60 Tagen keinen provokativen Akt mehr seitens Pjöngjang gegeben hat", sagte Tillerson.

Die von Präsident Trump angekündigten neuen US-Sanktionen gegen das kommunistische Land bezeichnete der Außenminister als vor allem symbolisch. "Sie zeigen auf, was für ein brutales Regime das ist", sagte Tillerson im Weißen Haus. Eine Reihe von Schlupflöchern werde geschlossen.

Zahlreiche Länder hätten ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Nordkorea bereits deutlich zurückgefahren oder eingestellt. Tillerson nannte Singapur, Sudan und die Philippinen als Beispiele. Allerdings betonte er auch, Nordkorea habe sich in der Vergangenheit als zäh erwiesen. "Sie haben enorme Fähigkeiten, eine Menge zu erleiden." (Reuters, APA, 20.11.2017)