Die syrische Opposition trifft sich in Saudi-Arabien

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Beirut/Amman – Auch nach der jüngsten russischen Syrien-Initiative halten die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland an ihren Positionen fest. Syrische Oppositionsgruppen bestanden bei einem Treffen in Saudi-Arabien am Donnerstag auf einer Ablösung von Präsident Baschar al-Assad.

Eine Assad-Beraterin wiederum erklärte, nur wenn die Opposition ihren bewaffneten Kampf einstelle, könnten die von Russland geplanten Gespräche Erfolg haben (Bericht). Dem russischen Vize-Außenminister Gennadi Gatilow zufolge wird der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura am Freitag in Moskau erwartet. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in den vergangenen Tagen sowohl mit Assad als auch mit den Regionalmächten Iran und Türkei über die Einberufung eines syrischen Volkskongresses beraten.

Der Start einer politischen Übergangsphase in Syrien sei nicht denkbar "ohne den Abgang von Baschar al-Assad und seiner Clique", hieß es in der Abschlusserklärung der in Saudi-Arabien versammelten Gruppen. Die Opposition unterstützte einen auf den Vereinten Nationen beruhenden "radikalen politischen Übergang" von einem autoritären System zu einer Demokratie mit freien Wahlen.

Vorwürfe gegen Regierung

Für den bisherigen Mangel an Fortschritt bei den Genfer Gesprächen sei die syrische Regierung verantwortlich. Genannt wurden die Bombardierung von Zivilisten, die Belagerung von Rebellengebieten und die Inhaftierung Zehntausender Regierungsgegner.

Am Mittwoch hatten Putin und seine Kollegen aus dem Iran und der Türkei, Hassan Ruhani und Recep Tayyip Erdogan, an die Kriegsparteien appelliert, sich konstruktiv an dem Prozess zu beteiligen. Bei der in Russland geplanten Friedenskonferenz sollen Opposition und Regierung über die künftige Struktur des Landes, eine neue Verfassung und die Abhaltung von Wahlen sprechen.

Durch die russische Militärintervention aufseiten Assads hat dieser die Oberhand in dem Konflikt gewonnen und alle großen Städte von Aufständischen zurückerobert. Russische Langstreckenbomber griffen nach Angaben des Verteidigungsministeriums Stellungen der Islamisten-Miliz IS in der Provinz Deir al-Sor an. Der russische Generalstabchef Waleri Gerassimow kündigte in Sotschi an, wahrscheinlich werde die Militärpräsenz in Syrien reduziert. Wie groß diese ausfällt und wann sie beginnt, ließ er jedoch offen. (red, Reuters, 23.11.2017)