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Mario Centeno beim Hearing in Brüssel am Montag.

Foto: AP Photo/Olivier Matthys

Brüssel – Der portugiesische Finanzminister Mario Centeno ist Montagnachmittag zum neuen Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt worden. Centeno tritt ab 14. Jänner die Nachfolge von Jeroen Dijsselbloem an, damit bleibt der Spitzenposten in der sozialdemokratischen Familie.

Beworben hatten sich neben Centeno auch der Luxemburger Pierre Gramegna, der Slowake Peter Kažimír und die Lettin Dana Reizniece-Ozola, die bereits im ersten Durchgang durchfiel. Vor zwei Wochen war auch noch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) als Kandidat gehandelt worden. Kolportiert wurde, dass er von der EVP-Fraktion, die in der Eurogruppe neun von 19 Finanzministern stellt, favorisiert werde. Allerdings erklärte die EVP vor wenigen Tagen, dass sie keinen eigenen Kandidaten aufstellen werde. Damit war Schelling aus dem Rennen.

Evelyn Regner, SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament, zeigte sich erfreut über die Wahl ihres Parteikollegen. "Das ist ein wichtiges Signal für die Euroländer. Entgegen allen Unkenrufen der Austeritätsfanatiker Schäuble und Co hat sich Portugal in den letzten Jahren nach der Wirtschaftskrise gut entwickelt, die Arbeitslosigkeit sinkt, und das Budgetdefizit ist auch historisch niedrig", erklärte Regner. Von Centeno erwarte sie sich, dass er die notwendigen Reformen der Eurozone vorantreibt.

Ständiger Präsident seit 2005

In der Eurogruppe kommen monatlich die Finanzminister der 19 EU-Länder, welche die Gemeinschaftswährung verwenden, zusammen. Hauptaufgabe ist eine enge Koordinierung der Wirtschaftspolitik. In der Finanz- und Schuldenkrise wurde die Eurogruppe zentrale Schaltstelle für die Ausarbeitung von Rettungsprogrammen für vom Staatsbankrott bedrohte Länder wie Griechenland.

An den Treffen der Eurogruppe nehmen auch der für Wirtschaft- und Finanzen zuständige EU-Kommissar sowie der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) teil. Erstmals tagten die Länder der Eurogruppe am 4. Juni 1998 kurz vor Einführung der Gemeinschaftswährung als Buchgeld. Einen ständigen Präsidenten gibt es seit 2005. Er leitet ihre Sitzungen, legt die Tagesordnung fest und vertritt die Eurogruppe in internationalen Gremien.

Der Präsident wird von den Finanzministern mit einfacher Mehrheit gewählt. Die Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre. Bisher gab es zwei Präsidenten: von 2005 bis 2013 den Luxemburger Jean-Claude Juncker, heute EU-Kommissionspräsident, und seit Jänner 2013 den Niederländer Dijsselbloem. (APA, red, 4.12.2017)