Nahles übt Kritik an der SPD: Schuld nicht bei Merkel suchen

Fraktionschefin der deutschen Sozialdemokraten: "Wir sollten es uns nicht zu einfach machen"

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Berlin – SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles geht vor den Sondierungen mit den deutschen Unionsparteien über eine erneute Regierungsbildung mit der eigenen Partei ins Gericht. Sie warnte in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Der Spiegel" davor, die Ursache für die Schwäche bei der vergangenen Bundestagswahl in der Beteiligung an der Großen Koalition auszumachen.

Wenn die SPD den Eindruck erwecke, "an allem sei die Kanzlerin (Angela Merkel) schuld, reden wir uns heraus". Nach dieser Logik brauchten die Sozialdemokraten "ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist – und schon ginge es uns automatisch besser. Das wäre naiv."

Probleme selbst verantworten

Die SPD habe viel von Zusammenhalt und Solidarität gesprochen, aber es in den vergangenen Jahren vernachlässigt, ihre "Rolle als Bindeglied zwischen Verlierern und Gewinnern der Veränderungen unserer Zeit" wahrzunehmen, sagte Nahles. "Dafür trägt nicht die Union die Schuld." Die Sozialdemokraten müssten anerkennen, dass sie ihre Probleme selbst zu verantworten hätten. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will." Das funktioniere aber nicht. "Wir sollten es uns nicht zu einfach machen."

Vertreter von Union und SPD hatten sich am Mittwoch getroffen, um Termine und Themen für die Sondierungen im Jänner zu besprechen. Die erste formelle Sondierungsrunde ist für den 7. Jänner geplant. Beim Parteitag am 21. Jänner will die SPD dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Sozialdemokraten wollen Nahles zufolge höhere Steuern für Spitzenverdiener durchsetzen. (APA, Reuters, 23.12.2017)

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