Es ist eines der sogenannten "Leuchtturmprojekte" des freiheitlichen Verteidigungsministers Mario Kunasek: Die Wiener Stiftskaserne soll Sitz des nationalen "Cyber Defence-Zentrums" werden, in dem das Bundesheer gemeinsam mit Beamten des Innenministerium und des Bundeskanzleramts Bedrohungen aus dem Netz bekämpfen sollen. Wann deren IT-Experten die Kaserne gemeinsam beziehen werden, ist derzeit noch unklar. Der Standort wurde zwar im türkis-blauen Regierungsprogramm niedergeschrieben, derzeit wird aber noch geprüft, ob "ein Bau beziehungsweise die Unterbringung" überhaupt möglich ist, wie das Bundesheer auf STANDARD-Anfrage mitteilte.

Streit

Auch sind derzeit noch nicht alle Details der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ministerien ausverhandelt. Bisher funktionierte sie jedenfalls mehr schlecht als recht. Innenministerium und Verteidigungsministerium lagen in der Vergangenheit immer wieder im Clinch. Im vergangen Jahr trat diese Rivalität offen zur Schau, als der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sich darüber öffentlich beschwerte, dass der Bundesheer-Geheimdienst Heeresnachrichtenamt (HNA) durch ein Informationsleck dafür gesorgt haben soll, dass sich ein verdächtiger Hacker "der Verfolgung" durch den im Innenministerium angesiedelten Verfassungsschutz "entziehen konnte." Der Vorfall sorgte einmal mehr für böses Blut zwischen den beiden Nachrichtendiensten, deren Verhältnis seit Jahrzehnten durch Eifersüchtelei und Zwist geprägt ist.

Ende der Kompetenzkonflikte

Das neue "Cyber Defence-Zentrum" soll künftig helfen Kompetenzkonflikte zu vermeiden, betont Minister Kunasek in einer Aussendung. Einige seiner Cyberkrieger sind aber über ihre künftige Rolle als "Quartiergeber" nicht besonders angetan, sie würden das prestigeträchtige Projekt auch gerne selbst leiten. Schließlich hat das Heer bereits Millionen Euro für den Ausbau seiner Cyber-Abwehr ausgegeben und entsprechendes Know-How aufgebaut hat. Laut STANDARD-Informationen stehen die Chancen dafür nicht besonders gut, da das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) das Zentrum leiten soll. Fix ist das allerdings noch nicht. (Markus Sulzbacher, 15.1. 2018)