Brüssel – EU-Kommissar Pierre Moscovici hat die Streichung einiger Staaten von der schwarzen Liste von Steuersünder-Ländern bestätigt. Der EU-Finanzministerrat werde nächste Woche darüber entscheiden. Von den 17 Ländern auf der schwarzen Liste hätten "einige schnell realisiert", dass sie in ihrem eigenen Interesse mit der EU zusammenarbeiten und hätten Zusagen gemacht.

Ende des Jahres werde es eine Neubewertung der Lage geben. Wenn Länder bis dahin nicht Verbesserungen ihrer Steuersysteme gemacht haben, werde es zu Sanktionen kommen. Konkret auf Sanktionen angesprochen spielte der Steuerkommissar den Ball an die EU-Staaten zurück. "Die EU-Länder sollen die Sanktionen definieren", meinte er.

Man könne natürlich auf der einen Seite bedauern, dass nun weniger als die 17 ursprünglichen Länder auf der schwarzen Liste der Steuersünder sein werden. Aber es sei auf der anderen Seite auch ein Zeichen dafür, dass die Maßnahmen der EU gegriffen hätten. Darüber hinaus forderte Moscovici die Staaten zu Transparenz auf. So sollten die Zusagen von Ländern, die ihre Steuergebarung besser gestalten wollen, veröffentlicht werden.

Die EU will fast die Hälfte der als Steueroasen gebrandmarkten Gebiete nach nur eineinhalb Monaten wieder von ihrer schwarzen Liste nehmen. Acht der bisher 17 Steueroasen sollen gestrichen werden, wie aus einem Dokument der Steuer-Arbeitsgruppe des EU-Rats hervorgeht. Die EU-Finanzminister sollen die Entscheidung bei ihrem Treffen in der kommenden Woche demnach bestätigen.

Zuletzt hatte es geheißen, dass acht der 17 Länder von der schwarzen auf die graue Liste kommen sollen, der mehr als 45 Länder angehören. (APA, 18.1.2018)