Bild nicht mehr verfügbar.

Ryszard Czarnecki (2. von links) mit Abgeordnetenkollegen

Foto: AP Photo/Boris Grdanoski

Brüssel/Straßburg – Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg den polnischen Vizepräsidenten Ryszard Czarnecki wegen dessen Nazivergleichen seines Amts enthoben. Czarnecki, Politiker der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS, war mit Hetze gegen die liberal-konservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun in die Kritik geraten. Das Parlament stimmte mit 447 gegen 196 Stimmen für die Absetzung.

Czarnecki hatte Thun mit einem "Szmalcownik" verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nazis verrieten. In der Debatte zu Beginn der Straßburg-Woche hatte der SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann betont, "wir brauchen keine Nazis im EU-Parlament" und "keine Nazis an der Spitze des Hauses". EVP-Chef Manfred Weber hatte vom Überschreiten einer roten Linie durch Czarnecki gesprochen. (APA, 7.2.2018)