Olaf Scholz, der kommissarische SPD-Chef, trat beim Aschermittwoch der Genossen im bayerischen Vilshofen auf. Er führt die SPD bis zum Parteitag im April, dann soll Andrea Nahles übernehmen.
Es gibt natürlich welche, die immer noch ein wenig schärfer sind als die Mitbewerber. Aber grundsätzlich lautet das Motto aller politischen Parteien in Deutschland am Aschermittwoch: Political Correctness hat heute Pause. Und so war nicht schwer zu erraten, wen es im Jahr 2018 besonders hart treffen würde. "Die SPD, die Selbstzerfleischungspartei Deutschlands", höhnt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer gleich einmal in Passau.
Genüsslich erinnert er an den Aschermittwoch 2017: Damals waren in Vilshofen, wo die SPD traditionell ihre Veranstaltung abhält, Martin Schulz und der damalige österreichische Kanzler Christian Kern (SPÖ) aufgetreten. Und jetzt? "Es hat sich ausgeschulzt und weggekernt", ruft Scheuer, der Applaus ist ihm sicher.
Nicht weit entfernt, in Osterhofen, spricht AfD-Vizechef Jörg Meuthen und lästert, die SPD nähere sich einer Position, "in der sie mehr Mitglieder als Wähler" habe. Und überhaupt: "Die heutigen Sozen haben weniger Rückgrat als ein rotes Gummibärchen."
Da will natürlich noch einer mithalten, der an diesem Aschermittwoch seine politische Premiere feiert: der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Er ist zum ersten Mal Hauptredner – auch weil der scheidende Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer mit Grippe im Bett liegt.
Einmal Zwerg, immer Zwerg
Auch Söder schimpft über die "Chaostage" bei der SPD und ätzt: "Einmal Zwerg, immer Zwerg." Und er erklärt: "Mich nervt es, dass wir in Deutschland nur noch über die SPD sprechen. Die Union muss auch auf sich selber schauen." Er macht auch klar, wie er das künftig als Ministerpräsident angehen wolle: "Die Union darf sich nicht nur in der Mitte drängen und dauernd nach links schielen. Wir wollen auch die demokratische Rechte wieder bei uns vereinen."
Es sei "ein Fehler" gewesen, die Wähler rechts der Mitte "zu lange den anderen zu überlassen", ruft er – eine Anspielung auf die AfD, deren Einzug in den Landtag im Herbst bei der bayerischen Landtagswahl die CSU fürchtet.
Streckenweise hört sich Söders Rede weniger wie eine Aschermittwochsrede als eine Regierungserklärung an. Aber einer geht noch auf Kosten der Sozen: Er habe gehört, in der SPD sei jemand der Ansicht, es gebe Dutzende, die Vorsitzende werden können, sagt Söder und fügt hinzu: "Die haben das Jahr schon durchgeplant." Man merkt deutlich, Söder strotzt vor Kraft und will vermitteln: Die CSU ist wieder da, der Streit zwischen ihm und Seehofer beigelegt. Jetzt konzentriert man sich auf die Landtagswahl im Herbst.
Werben für die Groko
Ganz anders natürlich ist die Ausgangslage in Vilshofen bei der SPD. Als Hauptredner wurde Olaf Scholz geladen, derzeit Bürgermeister von Hamburg und kommissarischer SPD-Chef, künftig Finanzminister in der großen Koalition – wenn sie denn kommt. Ein großer Redner ist Scholz nicht, aber er legt sich ins Zeug und gibt sich kämpferisch.
Die SPD habe zwei Drittel ihres Wahlprogrammes in den Koalitionsvertrag gebracht und bei der Verteilung der Ministerien sehr gut abgeschnitten. "Man muss sich nur die Diskussionen in der CDU anschauen, um zu wissen, dass wir es wohl irgendwie richtig hinbekommen haben", sagt er.
Daher sollte die Basis jetzt Ja zur Groko sagen. Und auch Scholz, der die SPD jetzt bis zum Parteitag am 22. April kommissarisch führt, stichelt – und zwar gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer (CSU): "Nicht nur ein bayerischer Politiker hat wohl den Zenit seiner politischen Karriere überschritten, sondern wohl auch eine Frau aus dem Norden."
Scholz genießt den Applaus und sagt dann: "So wie heute wünsch’ ich mir die SPD – eine Partei, die optimistisch ist." Er ist überzeugt, dass sie wieder stärkste Kraft wird. Aber es drohen neue Turbulenzen. Nach Fraktionschefin Andrea Nahles und der Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange hat auch Dirk Diedrich, Kommunalpolitiker aus Schleswig-Holstein, seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt. (Birgit Baumann aus Berlin, 14.2.2018)