Im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen arbeiteten sich am Mittwoch bei Sandra Maischberger (Video siehe hier) in der ARD rote Honoratioren am Zustand von Angela Merkels möglicherweise nächstem Koalitionspartner ab. Zur Erinnerung: bei der Bundestagswahl im September fuhren die Sozialdemokraten gerade einmal 20,5 Prozent ein, verkündeten lautstark den Gang in die Opposition und finden sich nun, vor dem Votum der Parteibasis, erneut als Juniorpartner von Kanzlerin Angela Merkel wieder. Obwohl die Sendung eigentlich beiden künftigen Regierungsparteien ("Das Groko-Drama: Zerlegen sich die Volksparteien?") gewidmet war, traf die Kritik doch hauptsächlich die Genossen.

Das ehemalige SPD-Präsidiumsmitglied Rudolf Dressler etwa sieht schwarz für die Roten. "Wenn die SPD so weitermacht, dann geht es weiter nach unten. Die Unruhe bei den Genossen sei "ein selbstverursachter chaotischer Zustand der SPD, weil man falschen Einschätzungen erlegen ist". Bei der parteiinternen Abstimmung werde Dressler, der seit fünfzig Jahren SPD-Mitglied ist, jedenfalls gegen die Groko stimmen, ließ er das Maischberger-Publikum wissen. Die SPD müsse sich aus dem Hickhack nun erst einmal herausarbeiten. "Einer Partei, die diese Aufgabe vor sich hat, kann nicht in die Große Koalition eintreten. Denn dann kann sie diesen Weg nicht mehr bestreiten."

Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist es ein in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat, der als Herr im Haus Bellevue letztlich über Wohl und Wehe in Deutschlands Kanzleramt entschieden hat, kritisierte Wolfgang Herles, der langjährige Leiter des ZDF-Parlamentsstudios. "Das Chaos in der SPD ist zum Großteil Steinmeier zu verdanken, der die große Koalition erzwingen wollte." Der Bundespräsident habe Schulz und die SPD "ins Messer laufen lassen", eine Minderheitsregierung, die freilich weder Steinmeier noch Merkel wollten, hätte in Herles' Augen "die Schwachstellen der Demokratie angehen" können. Die Kanzlerin leide unter Realitätsverlust und werde nicht die vollen vier Jahre regieren können, prophezeite der Journalist.

Keine Freude über "Siegesgeheul"

Die CDU-Vertreterin auf der Fernsehbühne, Serap Güler, hat den Koalitionsvertrag für die Union mitverhandelt und betrachtet ihn – wenig überraschend – als alternativlos. "Wie soll man den Menschen erklären, dass sich die demokratischen Parteien nach einer Bundestagswahl nicht auf eine Regierung einigen können?" Trotz aller internen Kritik an Merkel gebe es keinen Vertrauensverlust, sagt sie. "Auch bei Neuwahlen stünde der Großteil der Partei hinter ihr." Das "Siegesgeheul" mancher Sozialdemokraten nach den Koalitionsverhandlungen mochte Güler nicht goutieren. So gehe man nicht mit einem Koalitionspartner um.

Stephan Weil, SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen und dort selbst mit der CDU koalitionär verbunden, teilt diese Einschätzung nicht. "Die SPD kann stolz auf das Erreichte sein", sagt er. Martin Schulz treffe keine Schuld am derzeitigen Niedergang. "Martin Schulz hat mehr als ein Jahr lang wie ein Löwe gekämpft, und ich bin ihm sehr dankbar für diesen Einsatz. Er hat einen starken Abgang gehabt." (flon, 15.2.2018)