Berlin – Zum Beginn des SPD-Mitgliederentscheids über eine große Koalition fallen die Sozialdemokraten in einer Umfrage erstmals bundesweit hinter die AfD zurück. In der Insa-Erhebung für die "Bild" verbessert sich die rechtspopulistische Partei um einen Punkt auf 16 Prozent, während die Sozialdemokraten einen Punkt verlieren und bei 15,5 Prozent stehen. Dies sind fünf Punkte weniger als das historisch niedrige Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl. Die Parteispitze hatte danach zunächst angekündigt, in die Opposition gehen zu wollen. Die AfD wäre der am Montag vorab veröffentlichten Umfrage zufolge nun zweitstärkste Kraft.

CDU und CSU können sich dagegen um zweieinhalb Punkte auf 32 Prozent verbessern und bleiben auf dem ersten Platz. "Die Union ist derzeit die einzige Volkspartei. Die Erneuerungszusage scheint zu wirken", sagte Insa-Chef Hermann Binkert der "Bild". AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kommentierte das Ergebnis auf Twitter mit der Bemerkung: "Wir sind Volkspartei!" Die SPD-Linke Hilde Mattheis sagte der Nachrichtenagentur Reuters: "Unser Glaubwürdigkeitsverlust ist richtig ernst. Das geht jetzt an die Substanz."

Hinter den Sozialdemokraten liegen schwierige Wochen, nachdem die Parteispitze nun doch in eine große Koalition eintreten will. Martin Schulz ist inzwischen als Parteichef zurückgetreten und hat auch von seinem Vorhaben Abstand genommen, Außenminister werden zu wollen. Auf einem Sonderparteitag am 22. April soll Fraktionschefin Andrea Nahles zur Vorsitzenden gewählt werden. Sie wirbt mit anderen SPD-Spitzenpolitikern für eine Neuauflage der großen Koalition.

Der Mitgliederentscheid darüber läuft gerade an. Die Stimmen müssen bis zum 2. März beim Parteivorstand eingetroffen sein. Am 4. März soll das Ergebnis bekanntgegeben werden.

SPD verliert jeden fünften Wähler

Auch in der wöchentlichen Umfrage für RTL und n-tv erreicht die SPD mit 16 Prozent den niedrigsten Wert, den das Institut Forsa in 25 Jahren für die Sozialdemokraten ermittelt hat. Im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Punkt weniger.

Der Erhebung zufolge stehen die Deutschen Nahles skeptisch gegenüber. Ihr würden "nur wenige positive Eigenschaften" zugeordnet, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner. "So halten sie nur 13 Prozent aller Bundesbürger für fähig, die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen." Damit liegt sie wie bei anderen Werten unter denen, die im September 2017 vor der Bundestagswahl für Schulz ermittelt worden waren. Auch im direkten Vergleich mit Kanzlerin Angela Merkel schneidet Nahles schlechter ab. Bei einer Direktwahl würden sich 16 Prozent für die Fraktionsvorsitzende entscheiden. Das sind sieben Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche.

Forsa-Chef Güllner zufolge verliert die SPD im Vergleich zur Wahl im September jeden fünften ihrer Wähler. Von den SPD-Wählern, die sich nicht mehr für die Sozialdemokraten entscheiden würden, würde ein Drittel (34 Prozent) gar nicht mehr wählen.

Die Parteispitze um den kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz und Fraktionschefin Nahles hatte am Wochenende begonnen, auf Regionalkonferenzen für die Annahme des Koalitionsvertrags zu werben. Insgesamt soll es sieben solcher Versammlungen an der Basis geben. Aber auch die Gegner einer großen Koalition – allen voran die Jusos und ihr Vorsitzender Kevin Kühnert – werben bis Anfang März für ihre Position. (Reuters, 19.2.2018)