Mit voller Kraft retour gegen die Wand: So in etwa kann man den Kurs der FPÖ zum Thema Rauchen bezeichnen. Erst machte sie den Kampf gegen Nichtraucherschutz zu ihrem Wahlkampfthema, nun, nach dem sensationellen Start des "Don't Smoke"-Volksbegehrens, dämmert Heinz-Christian Strache und Kollegen langsam, dass es Zeit wäre, den Retourgang einzulegen. Der letzte Ausweg aus dem Schlamassel scheint nun zu lauten: Wir täten eh (eine Volksabstimmung einleiten), aber der böse Koalitionspartner will nicht.

Das ist ziemlich durchsichtig, zeigt aber eines sehr gut auf: Es geht für keine demokratisch gewählte Regierung lange gut, wenn sie glaubt, Kritik und Einsprüche jedweder Art ignorieren zu können. Diese Regierung hat das bis dato in einem teils erschreckenden Ausmaß getan: Einerseits ließ Sebastian Kurz die Minister und deren Ressortsprecher an eine derart kurze Leine legen, dass daraus eine Ankündigungs- und Sprechblasenorgie wurde; andererseits ritt die FPÖ von Beginn an wütende Attacken gegen Medien – vor allem den ORF. Kritischen Fragern und unangenehmen Hinterfragern sollte gleich einmal zu Beginn der Regierungsperiode die Schneid abgekauft werden.

Strategie

Dahinter steckt eine türkis-blaue Strategie: Thema in der Öffentlichkeit sollte ausschließlich das sein, was die Regierung zum Thema macht. Und das, so lautete die Überlegung, müsste ja gelingen, wenn man sich nur innerhalb der Koalition einig ist, auf Social Media entsprechend kurbelt und im Übrigen den Boulevard streichelt. So hat man sich das wohl am grünen Verhandlungstisch im Kanzleramt vorgestellt,

Was man nicht bedacht hat: Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo sich die "Message" nicht länger kontrollieren lässt – wenn Dinge passieren, mit denen kein Spindoktor und kein Parteistratege gerechnet hat. Das Anti-Rauch-Volksbegehren ist so ein Fall. Die FPÖ hat schlicht nicht damit gerechnet, dass so viele Menschen schon in der Startphase für mehr Nichtraucherschutz unterschreiben würden. Sie ist von der Agilität und dem Eigenwillen der Zivilgesellschaft überrumpelt worden – und statt den geordneten Rückzug anzutreten und zuzugeben, dass man hier offenbar kein Gespür für die Wünsche der "kleinen Leute" (und nicht nur dieser) hatte, schlägt sie nun nervös um sich, auch in Richtung Koalitionspartner.

Blick über den Atlantik

Will man wissen, wohin das führen kann, muss man nur einen Blick über den Atlantik werfen: US-Präsident Donald Trump hat sich in einen Dauerkampf "Message versus Realität" verstrickt . Nahezu jeder Versuch, die beiden Pole einander wieder anzunähern, endet lächerlich. Man denke etwa an den Spickzettel, den Trump brauchte, um den Überlebenden des Highschool-Massakers in Florida Trost zu spenden – ohne seine Leidenschaft für Waffen zu verraten.

Statt trotzig auf ihren Standpunkten zu beharren, wären FPÖ und auch ÖVP gut beraten, ihr Verhältnis zu Kritik und Kritikern grundsätzlich zu überdenken: Gesetzesvorhaben ohne Begutachtung durchpeitschen, Kandidaten für höchste Positionen im Staat ohne vernünftiges Hearing im Parlament, kommunizieren, ohne etwas zu sagen – all das wird sich auf Dauer nicht ausgehen. Ein Tipp: Auch das Frauenvolksbegehren läuft gut, vielleicht sollte Türkis-Blau auch hier seine Haltung überdenken?

Demokratie heißt auch, Kritik auszuhalten und sich ihr zu stellen. (Petra Stuiber, 23.2.2018)