Matteo Salvini

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Rom – Vom Separatisten zum Premierkandidaten: Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega, ist der neue Frontmann der italienischen Rechten. Mit deftigen Slogans wie "Italiener zuerst" und "Stopp der Migranteninvasion" punktet er bei Italiens verunsicherter Wählerschaft und drängt immer mehr in Richtung Süden. Dabei konkurriert er auch mit seinem Verbündeten Silvio Berlusconi.

Redegewandt, aggressiv und technologisch versiert: Salvini, der seine politische Karriere auf dem Unmut des Nordens gegen die Zentralregierung in Rom aufgebaut und in der lombardischen und venezianischen Provinz seine Hochburgen hat, wettert mit Slogans gegen den Euro und die Brüsseler Bürokratie, pflegt im Ausland jedoch hochkarätige Beziehungen. Seit 2004 sitzt der 44-Jährige durchgehend im Europaparlament. Er hat beste Drähte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, zur Chefin des französischen Front National, Marine Le Pen, aber auch zur FPÖ und zur deutschen AfD.

Früher Karrierestart

Der 1973 in Mailand geborene Salvini ist ein versierter Polit-Profi, der bereits seit den Jugendjahren an seiner politischen Karriere arbeitet. Schon als 17-Jähriger trat er der Lega Nord bei. Damals wurde noch für die Abspaltung Norditaliens vom Rest des Landes gekämpft. Nach der Schule belegte er an der Universität Mailand Geschichte, brach das Studium aber ab.

1997 wurde Salvini Journalist und zwei Jahre später Redakteur bei Radio Padania Libera, dem Sender der Lega Nord zur Propagierung Padaniens, eines norditalienischen Separatstaates. Als Stadtrat in Mailand tat sich Salvini mit Kampagnen gegen Moscheen und Roma-Siedlungen hervor, als EU-Parlamentarier wetterte er in Straßburg gegen das "Europa der Technokraten", das Kleinunternehmer und Handwerker in den "tüchtigen" Regionen Norditaliens erdrossle.

Nachfolger von Umberto Bossi

Den großen Durchbruch schaffte Salvini im Dezember 2013, als er den Lega-Nord-Gründer Umberto Bossi nach einem Skandal um veruntreute Parteigelder beerbte. Der geschiedene Vater von zwei Kindern und Lebensgefährte einer glamourösen RAI-Moderatorin nahm die nach dem Bossi-Skandal schwer gebeutelte Lega in die Hand und verpasste ihr eine Neuausrichtung. Aus der separatistischen Partei mit Stammgebiet in Norditalien wurde eine Rechtspartei nach dem Modell des Front National. Das Wort "Nord" strich Salvini aus dem Parteinamen. Seine Wahlkampfauftritte konzentrierte er zuletzt mehrheitlich im Süden. Vom Wahlsystem veranlasst ging Salvini eine Koalition mit Silvio Berlusconis Forza Italia ein. Doch die Allianz mit dem Medienunternehmer ähnelt eher einem verbissenen Konkurrenzkampf als einer politischen Ehe mit Zukunftsperspektiven.

Der Ex-Sezessionist mit Ambitionen als Staatsmann macht kein Hehl daraus, dass er zum Premier einer neuen Mitte-Rechts-Regierung in Rom aufrücken will. Um diesen Traum zu verwirklichen, muss Salvini aber im Rahmen der Mitte-Rechts-Koalition mehr Stimmen aus Berlusconis Forza Italia erringen. Und das ist alles andere als einfach. Schließlich ist die Partei des Medienunternehmers seit Jahrzehnten im Süden stark verankert. Doch Salvini verliert nicht den Mut. "In einer Demokratie zählen die Stimmen. Wenn die Lega auch nur eine Stimme mehr als die Forza Italia erhält, werde ich Premier", sagt Salvini. Berlusconi sieht ihn aber eher als Innenminister einer Regierung unter der Führung von EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.

Hoffen auf Unentschlossene

Ob der kämpferische Salvini jemals Regierungsverantwortung in Rom übernehmen wird, dürfte von den letzten Wahlkampftagen abhängen. Laut jüngsten Umfragen hinkt die Lega noch mit circa 15 Prozent hinter Berlusconis Forza Italia her. Gut ein Drittel der Wahlberechtigten sind jedoch immer noch unentschlossen. Da gibt es auf der Zielgeraden für Salvini weiterhin Hoffnung.

Wie der europakritische Salvini Berlusconis EU-treuen Kurs mit seiner Linie unter einen Hut bringen will, ist fraglich. Salvini will die EU-Verträge "neu schreiben" und verlangt eine Reform der Fiskal- und Bankenpolitik. Für den Fall, dass die anderen Staaten bei seinen Plänen nicht mitziehen, droht er mit einer teilweisen Einstellung der italienischen Zahlungen an die EU. Den Euro bezeichnet Salvini als "gescheitertes wirtschaftliches und soziales Experiment". Zwar könne kein Land alleine aus dem Euroraum aussteigen, die gemeinsame Währung sei jedoch "kein Dogma". Gespräche mit anderen Ländern über einen "koordinierten Ausstieg" seien möglich. (APA, 26.2.2018)