Kopenhagen – Dänemark schafft die Rundfunkgebühren ab und finanziert die öffentlich-rechtlichen Sender künftig über Steuern. Das Budget des dänischen Rundfunks (DR) soll zudem um ein Fünftel gekürzt werden. Durch die Neuregelung sparten letztlich alle Dänen Geld, erklärte Finanzminister Kristian Jensen am Freitag. Für die Rundfunkfinanzierung soll allerdings keine neue Steuer eingeführt, sondern der persönliche Steuerfreibetrag gesenkt werden.

In Österreich erklärte diese Woche Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) im Verfassungsausschuss des Nationalrats: Eine Finanzierung des ORF aus dem Budget könne er sich ebenso vorstellen wie die Beibehaltung der Gebührenfinanzierung. In der EU gebe es verschiedene Modelle, alle hätten ein Für und Wider.

Schweizer bleiben dabei

Dänemark ist nicht das einzige Land, in dem über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert wird. Ende Februar entschieden sich die Schweizer bei einer Volksabstimmung gegen eine Abschaffung ihrer Gebühr. Auch der deutsche Rundfunkbeitrag, der seit 2013 unabhängig von der Zahl der Geräte für jeden Haushalt fällig wird, steht immer wieder in der Kritik. In Österreich trommelt die FPÖ für die Abschaffung der GIS-Gebühr.

Der Deutsche Journalisten-Verband hält eine Finanzierung über Steuern für problematisch. Sie würde dem Staat wieder mehr Einfluss auf den Journalismus geben, warnte DJV-Vorsitzender Frank Überall kürzlich. (APA, dpa, red, 16.3.2018)