Buenos Aires – Im Handelsstreit mit den USA will Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz seinen US-Kollegen Steven Mnuchin beim G-20-Treffen in Buenos Aires für einen gemeinsamen Kurs gegen Protektionismus gewinnen. Die Welt wachse zusammen, "und sie sollte auch zusammen bleiben", antwortete Scholz in der Nacht zum Sonntag auf die Frage, was seine Botschaft an Mnuchin sein werde, den er am Montag treffen will.
"Der freie Handel ist dazu eine ganz wichtige Ressource", unterstrich Scholz. Mit Blick auf den aktuellen Handelsstreit mit den USA plädierte er dafür, solange miteinander sprechen, bis man zu einem gemeinsamen Ergebnis komme. "Aber wir haben eine klare Position", fügte er hinzu.
Scholz äußerte sich auf dem Flug in die argentinische Hauptstadt, wo am Montag und Dienstag eine Konferenz der Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Gruppe wichtiger Industrie- und Schwellenländer stattfindet. Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Importzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben, und der Drohung etlicher Handelspartner wie der EU und China mit Gegenmaßnahmen dürfte das Thema beim G20-Treffen eine zentrale Rolle spielen.
Positive Wirtschatfsentwicklung
Grundsätzlich beurteilte Scholz die Wirtschaftsentwicklung, die traditionell bei der G20 erörtert wird, positiv. Nun komme es darauf an zu überlegen, wie man Wachstum auch zukünftig sicherstellen könne. Dabei komme dem freien Handel eine entscheidende Rolle zu, um den Wohlstand abzusichern. "Deshalb wäre es schwierig, wenn jetzt der Protektionismus wieder eine größere Rolle spielt", warnte Scholz. Deutschland sei mit seinen hohen Ex- und Importen auf diesem Feld besonders sensibel. Aber auch die meisten anderen Länder profitierten vom Welthandel.
Neben dem Handel nannte Scholz die anstehende Debatte in der G20 über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft besonders wichtig. Den Staaten dürften nicht durch Besteuerungslücken in dem Bereich Einnahmen verloren gehen: "Das darf nicht dazu führen, dass die Aufgaben des Gemeinwesens nicht mehr erfüllt werden können." Daher sei es gut, dass die OECD-jüngst einen Bericht zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft vorgelegt habe und sich auch die EU mit dem Thema befasse. Entscheidungen auf G20-Ebene erwartet er dazu aber noch nicht.
Die G20-Konferenz in Buenos Aires ist für Scholz das erste Ministertreffen auf dieser Ebene. Er sieht sie als eine Chance, auf einen Schlag gleich eine Vielzahl neuer Kollegen zu treffen und will schon am Sonntag mit etlichen Finanzministern Gespräche führen. Scholz reist am späten Montagabend nach Berlin zurück. (APA, Reuters, 18.3.2018)