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Lula in Nöten.

Foto: AP Photo/Eraldo Peres

Brasilia – Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert. Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab, wie die Nachrichtenagentur Agenica Brasil berichtete.

Lula droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht über einen Antrag von Lulas Anwälten entscheiden, ob er auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Zwölf Jahre Haft

Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Jänner in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche und erhöhte das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft. Der Ex-Präsident wurde für schuldig befunden, in einem Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen zu haben.

Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe noch nicht antreten. Bisher sind seine Anwälte aber mit allen Anträgen gegen Lulas Verurteilung gescheitert.

Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen. Im Oktober wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Lula plant eine Kandidatur, in Umfragen liegt er derzeit vorne. Der Politiker der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) regierte Brasilien von 2003 bis 2010. (APA, 27.3.2018)