New York – Der UNO-Sicherheitsrat greift hart gegen die Umgehung des Nordkorea-Embargos durch: Das Gremium setzte am Freitag dutzende Schiffe und Firmen auf eine schwarze Liste, die gegen UNO-Sanktionen verstoßen haben sollen. Betroffen sind 27 Schiffe, 21 Firmen und ein Geschäftsmann.
Mit der Maßnahme solle ungeachtet der geplanten Gespräche mit Nordkorea der Druck auf Pjöngjang aufrechterhalten werden, sagte ein Diplomat in New York. Dem Diplomaten zufolge genehmigte ein Ausschuss des UNO-Sicherheitsrates auf Antrag der USA die schwarze Liste. Es sei das bisher umfassendste Sanktionspaket zu Nordkorea.
Sanktionen gegen Schiffe
Laut einem UNO-Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, wurde insgesamt 13 nordkoreanischen Öltankern und Handelsschiffen der Zugang zu Häfen weltweit verboten. Zwölf weiteren Schiffen wurde der Zugang zu Häfen verboten, weil sie Pjöngjang geholfen haben sollen, vom Embargo betroffene Verbrauchsgüter oder Öl und Treibstoff zu schmuggeln. Zwei andere nordkoreanische Frachter seien mit Kontensperrungen belegt worden.
Außerdem wurden die Konten von 21 Schifffahrts- und Handelsfirmen eingefroren. Zwölf nordkoreanische Firmen wurden auf die schwarze Liste gesetzt, weil sie Schiffe betreiben, die illegal Öl und Treibstoff transportiert haben sollen. Drei der betroffenen Firmen haben ihren Sitz in Hongkong, darunter das Unternehmen Huaxin Shipping, das im Oktober nordkoreanische Kohle nach Vietnam geliefert haben soll.
In China befinden sich auch zwei weitere betroffene Firmen, Shanghai Dongfeng Shipping und Weihai World Shipping Freight. Die übrigen Firmen haben ihre Sitze in Singapur, auf Samoa, den Marshall-Inseln und in Panama. Bei dem auf der Liste stehenden einzelnen Geschäftsmann handelt es sich um Tsang Yung Yuan. Gegen ihn wurde ein weltweites Reise-Embargo verhängt, zudem wurde sein Vermögen eingefroren. Er soll illegale Transporte nordkoreanischer Kohle organisiert haben.
Die USA hatten den Sicherheitsrat zuerst aufgefordert, 33 Schiffe und 27 Firmen mit Sanktionen zu belegen. China stemmte sich jedoch dagegen.
Treffen zwischen Nord- und Südkorea vereinbart
Die schwarze Liste ist Teil eines weltweiten Vorgehens gegen den Schmuggel von Waren nach Nordkorea. Der UNO-Sicherheitsrat hat wegen der nordkoreanischen Atom- und Raketentests bereits mehrmals Sanktionen gegen das Land verhängt. Dazu zählen Einfuhrbeschränkungen für Öl und Gas sowie Exporte, etwa von Kohle und Verbrauchsgütern. Trotz der umfassenden internationalen Maßnahmen betreibt Nordkorea weiter Im- und Exporte.
Auf diplomatischer Ebene stehen die Zeichen in dem seit Jahren schwelenden Atomkonflikt mit Nordkorea derzeit auf Entspannung. In weniger als einem Monat soll es ein historisches Gipfeltreffen zwischen Nord-und Südkorea geben, im Mai soll ein Treffen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un mit US-Präsident Donald Trump folgen.
Nord- und Südkorea vereinbarten am Donnerstag den 27. April als Termin für das Treffen Kims mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in. (APA, AFP, 31.3.2018)